Vorrangige Ziele unserer Gesundheitspolitik sind die Förderung der Gesundheit und die Prävention; sie müssen zu eigenständigen Säulen unseres Gesundheitswesens werden. Das Ziel besteht neben der Vermeidung von Krankheiten darin, die Verbesserung der Lebensqualität durch gesundes Leben zu erreichen. Die Grundlagen dafür werden bereits im frühen Kindesalter gelegt. Der öffentliche Gesundheitsdienst spielt dabei eine wichtige Rolle. Gesundheitsförderung in Kindertagesstätten und Schulen – durch Bewegung, gesunde Ernährung, Stärkung der Persönlichkeit jedes Kindes – tragen dazu bei, dass Kinder gesund aufwachsen.
Wir setzen uns für ein integriertes Versorgungssystem ein, in dem ambulante, teilstationäre, stationäre, pflegerische und der Rehabilitation dienende Angebote an den Bedürfnissen der Patienten ausgerichtet werden und miteinander kooperieren. Gerade aufgrund der demografischen Altersentwicklung sind innovative Modelle zur Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung – auch im ländlichen Raum – notwendig. Der Erhalt kommunaler Krankenhäuser mit bester Versorgungsqualität ist uns ein wichtiges Anliegen.
Die Versorgung psychisch kranker Menschen werden wir verbessern. Dazu erarbeiten wir ein Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, das Hilfestellungen und Regelungen zur stationären Unterbringung psychisch kranker Menschen umfasst. Wir fordern eine an den Menschen ausgerichtete Suchtpolitik, die konsequente Prävention, vernetzte und wohnortnahe Beratung und Behandlung sowie ausreichende Überlebenshilfen umfasst. Dabei messen wir Präventionsprogrammen für Kinder und Jugendliche – auch bei legalen Drogen, wie Alkohol – besondere Bedeutung zu. Wir setzen uns für einen konsequenten Nichtraucherschutz ein, der die Gleichbehandlung der Gastronomie beim Arbeitsschutz mit anderen Arbeitsstätten beinhaltet.
Das Gesundheitswesen ist ein wachsender Wirtschaftsfaktor mit neuen, zukunftsfesten Arbeitsplätzen. Hessen verfügt über unglaubliche Stärken durch Naturräume, durch die Kur- und Heilbäderlandschaft, eine gute medizinische Versorgungsstruktur, durch Wissenschaft und Forschung und vielfältige Unternehmen in Medizintechnik und Pharmazie. Diese Kompetenzen wollen wir stärken und für die Menschen in Hessen optimal nutzbar machen.
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Auch in Zukunft wird der Medibus durch die Landkreise Werra-Meissner und Hersfeld-Rotenburg fahren. Das Hessische Sozialministerium hat sich mit den betroffenen Kreisen und Kommunen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung auf eine konzeptionelle Weiterentwicklung des Angebots geeinigt. Neben der hausärztlichen Versorgung bringt der MEDIBUS nun auch Beratungsangebote aus den … weiterlesen
Forschungsvorhaben soll offene Potentiale in der HIV-Prävention aufzuzeigen Felix Martin, GRÜNES Mitglied im Gesundheitsausschuss des Hessischen Landtags heute zum Setzpunkt „Hessen unterstützt die UNAIDS-95/95/95-Initiative der Vereinten Nationen“ im Plenum: „Hessen soll sich den UNAIDS-Zielen der Vereinten Nationen anschließen. Bis 2030 sollen 95 Prozent aller Menschen mit HIV von ihrer Infektion wissen, 95 Prozent … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordern eine umgehende Verbesserung der Versorgung mit medizinischem Cannabis für alle Patientinnen und Patienten, denen dies hilft. Hierzu muss die sogenannte ultima-ratio-Regelung aus dem Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung gestrichen sowie der Eigenanbau für Patient*innen ermöglicht werden. Wir sind der Auffassung, dass Drogenpolitik immer auch Gesundheitspolitik ist, die sich nicht hinter Dogmen … weiterlesen
Seit der Übernahme von Regierungsverantwortung im vergangenen Jahr werden unter Federführung des Wirtschafts- und Verkehrsministers Tarek Al-Wazir die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu Flughafen und Lärmschutz Schritt für Schritt Wirklichkeit: die neu eingerichtete Stabsstelle Fluglärmreduzierung hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen; die lärmabhängigen Flughafenentgelte wurden bereits für das laufende Jahr weiter gespreizt; die sehr aufwändige Erarbeitung der … weiterlesen
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Auch in Zukunft wird der Medibus durch die Landkreise Werra-Meissner und Hersfeld-Rotenburg fahren. Das Hessische Sozialministerium hat sich mit den betroffenen Kreisen und Kommunen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung auf eine konzeptionelle Weiterentwicklung des Angebots geeinigt. Neben der hausärztlichen Versorgung bringt der MEDIBUS nun auch Beratungsangebote aus den … weiterlesen
Forschungsvorhaben soll offene Potentiale in der HIV-Prävention aufzuzeigen Felix Martin, GRÜNES Mitglied im Gesundheitsausschuss des Hessischen Landtags heute zum Setzpunkt „Hessen unterstützt die UNAIDS-95/95/95-Initiative der Vereinten Nationen“ im Plenum: „Hessen soll sich den UNAIDS-Zielen der Vereinten Nationen anschließen. Bis 2030 sollen 95 Prozent aller Menschen mit HIV von ihrer Infektion wissen, 95 Prozent … weiterlesen
Wir haben allen Grund zu Hoffnung, aber keinen Grund zu Leichtsinn Die GRÜNEN im Landtag zeigen sich zuversichtlich, dass die zur Bekämpfung des Corona-Virus ergriffenen Maßnahmen wirken, immer mehr Menschen geimpft werden können und sich bald mit jedem Monat des Jahres 2021 wieder mehr Normalität einstellen kann. „Wir haben allen Grund zu Hoffnung, aber … weiterlesen
Marcus Bocklet, Abgeordneter, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Ab dem 3. Februar ist für alle Berechtigten aus der ersten Priorisierungsgruppe die Vereinbarung von Terminen für die Erst- und Zweitimpfung möglich. Vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden Lieferschwierigkeiten der Impfstoffe bestätigt sich dennoch unser Kurs, Impfdosen für die Zweitimpfung zurück zu halten. Die Kritik … weiterlesen
Weltweit und auch in Hessen infizieren sich weiterhin zu viele Menschen mit dem Humane Immundefizienz-Virus (HIV). Das sollte sich so schnell wie möglich ändern. „Deshalb schließt Hessen sich den Zielen der UNAIDS 95/95/95-Initiative an. Diese Initiative der Vereinten Nationen möchte dafür sorgen, dass bis 2030 rund 95 % der Menschen mit HIV von ihrer Infektion … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordern eine umgehende Verbesserung der Versorgung mit medizinischem Cannabis für alle Patientinnen und Patienten, denen dies hilft. Hierzu muss die sogenannte ultima-ratio-Regelung aus dem Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung gestrichen sowie der Eigenanbau für Patient*innen ermöglicht werden. Wir sind der Auffassung, dass Drogenpolitik immer auch Gesundheitspolitik ist, die sich nicht hinter Dogmen … weiterlesen
Seit der Übernahme von Regierungsverantwortung im vergangenen Jahr werden unter Federführung des Wirtschafts- und Verkehrsministers Tarek Al-Wazir die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu Flughafen und Lärmschutz Schritt für Schritt Wirklichkeit: die neu eingerichtete Stabsstelle Fluglärmreduzierung hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen; die lärmabhängigen Flughafenentgelte wurden bereits für das laufende Jahr weiter gespreizt; die sehr aufwändige Erarbeitung der … weiterlesen
Inhalt I. Sozialbudget: Verlässlich unterstützen II. Gesundheit: Fördern und erhalten III. Pflege: Zukunftsfest gestalten IV. Menschen mit Behinderungen V. Arbeits- und Ausbildungsmarkt stärken VI. Bezahlbaren Wohnungsraum bieten L. Soziale Sicherheit – Chancen für alle Wir wollen allen Menschen die Chance geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. Daher streben wir eine inklusive Gesellschaft an, in … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Der Geflügelschlachtbetrieb im Gewerbegebiet am Odenberg in Gudensberg hat einen neuen Eigentümer. Die Plukon Food Groop will aktuell erheblich investieren, ihren Betrieb modernisieren und erweitern. Deshalb wird die Stadt Flächennutzungspläne verändern und einen neuen Bebauungsplan aufstellen. Diesen Plänen stimmten die Stadtverordneten kürzlich mehrheitlich bei Gegenstimmen der GRÜNEN zu. Die Plukon Food Group hat 14 Niederlassungen … weiterlesen
Angesicht der Skandale der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass vor allem die Frage des vorbeugenden Verbraucherschutzes im Bund und auch in Hessen unzureichend ist. Die Personalausstattung vor allem der Lebensmittelkontrolle ist seit Jahren unzureichend. Auch in Hessen fehlen ausreichend Lebensmittelkontrolleure. Wie sich aus den letzten Skandalen gezeigt hat, sind es die internationalen Verflechtungen sowohl … weiterlesen
Geburtshilfe ist eine existenzielle medizinische Leistung der Regelversorgung, die flächendeckend und qualitativ hochwertig in allen Regionen Hessens erhalten werden muss. Unser Ziel ist eine wohnortnahe, gute ambulante und stationäre Versorgung vor, während und nach der Geburt. Für jede schwangere Frau muss ein gut erreichbares Angebot für die Entbindung zur Verfügung stehen. Obwohl die Angebote gerade … weiterlesen
Das Universitätsklinikum Gießen ‐ Marburg (UKGM) muss erhalten und ausgebaut werden. Die hohe Qualität der regionalen und überregionalen Patientenversorgung muss ebenso sichergestellt werden, wie die davon nicht zu trennende national und international hoch anerkannte medizinische Forschung und Lehre in den beiden medizinischen Fachbereichen in Gießen und Marburg. Die Landesmitgliederversammlung setzt sich für die Stärkung der … weiterlesen
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Für eine lebenswerte Zukunft für Jung und Alt – gegen Altersarmut Wir wollen verhindern, dass sich Kinderarmut und Armut im Alter in den vielfältigen Formen in Deutschland ausbreiten und fordern aktuelle und präventive Maßnahmen, die dieses Problem erfolgreich eindämmen und verhindern. Wir benötigen eine Weiterentwicklung der Alterssicherung zur Vermeidung von Altersarmut. Dazu gehören die erfolgreiche … weiterlesen
Die von der schwarz-roten Bundesregierung vorgelegten Reform-Eckpunkte sind in keiner Weise geeignet, das deutsche Gesundheitssystem zukunftsfest zu gestalten. Damit haben die Koalitionäre bereits jetzt die Messlatte der Großen Koalition gerissen. Statt Paradoxien des heutigen Systems, wie das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Versicherung, das Hintereinander von ambulanter, stationärer und rehabilitativer Versorgung zu beseitigen, werden neue … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen