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GRÜNE: Staudinger Block 6 verhindern – Einwendung erheben und am 18. Januar GRÜN wählen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen den Protest gegen den geplanten Bau von Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger. „Die Antragsunterlagen von E.ON zeigen es deutlich: Der Neubau des Kraftwerksblocks widerspricht den Grundsätzen und Zielen der Regional- und Landesplanung und selbst die von E.ON formulierten Zwecke des Vorhabens können mit dem Bau nicht erreicht werden“, erklären die Bundesvorsitzende der GRÜNEN, Claudia Roth und der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir aus Anlass der heutigen Protestaktion vor dem Wiesbadener Landtag. „Während die SPD von ihrer ehemaligen Ablehnung des Kraftwerksblocks immer weiter abrückt und CDU und FDP die weitere Luftverschmutzung im Rhein-Main-Gebiet immer toleriert haben, kämpfen wir GRÜNEN ohne Wenn und Aber gegen den Bau von Block 6 und für eine besser Luftqualität“.
Wer den Bau von Block 6 Staudinger verhindern wolle, habe zwei Möglichkeiten: „Einerseits können die Behörden mit einer Stellungnahme oder Einwendung auf die von E.ON und seinen Gutachtern gemachten Fehler in der Begründung des Vorhabens sowie die Unvereinbarkeit des Baus mit den Zielen der Regional- und Landesplanung hingewiesen werden. Anderseits kann der Bau auch noch durch die Änderung der landesrechtlichen und landesplanerischen Voraussetzungen verhindert werden. Wir GRÜNEN werden hierzu alle landespolitischen Möglichkeiten ausschöpfen. Damit dies geschieht, braucht es im kommenden Landtag starke GRÜNE, an deren Forderungen keine andere Partei vorbeikommt“, so Roth. Jede Stimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sei deshalb eine Stimme gegen den Bau von Staudinger Block 6.
DIE GRÜNEN haben eine Muster-Stellungnahme erarbeitet, die sie den Bürgerinitiativen und Umweltverbänden, die gegen den Kraftwerksbau protestieren, zur Unterstützung zur Verfügung stellen. „Damit hat jede Bürgerin und jeder Bürger die Möglichkeit, beim Regierungspräsidium seinen Unmut über den Bau dieses Klima-Killers zu äußern“, erläutert Al-Wazir.
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