Aufruf zur Demonstration: TTIP und CETA dürfen Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Tierschutzstandards nicht aushöhlen

Die Frankfurter und die hessischen GRÜNEN rufen zur Teilnahme an der Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag auf. „Wir stehen für einen gerechten und ökologischen Welthandel“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner und Kai Klose, sowie die Vorstandssprecher*innen der GRÜNEN Frankfurt, Marina Ploghaus und Bastian Bergerhoff. „Bestehende Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, Arbeitnehmer- und Bürgerrechte dürfen nicht ausgehöhlt werden. Vor allem müssen so umfassende Abkommen transparent verhandelt werden. Es ist auch der breiten Protestbewegung zu verdanken, dass die Parlamente der EUMitgliedstaaten über den Vertrag abstimmen werden.“

„Freihandel birgt Chancen, wenn er reguliert wird. Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung“, so die Frankfurter und hessischen GRÜNEN weiter. „Wir treten für eine Handelspolitik ein, die die nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Internationale Handelsverträge müssen den Menschen nutzen, nicht vor allem den Unternehmen. Bei CETA und noch mehr bei TTIP bestehen daran trotz mancher Schritte in die richtige Richtung, insbesondere durch die neue kanadische Regierung, große Zweifel. Wir wollen nicht, dass das Prinzip des vorsorgenden Verbraucherschutzes angetastet wird. Soziale und ökologische Standards müssen Bestandteil öffentlicher Ausschreibungen bleiben können. Offenbar ist öffentlicher Druck nötig, um diese Ziele zu erreichen.“

Ein breites Bündnis aus Organisationen und Parteien ruft für kommenden Samstag, 17. September, bundesweit zu Demonstrationen auf. Die Demonstration in Frankfurt beginnt um 12 Uhr auf dem Opernplatz.

Darüber hinaus veranstalten die GRÜNEN Frankfurt eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema:
Demokratie ist nicht verhandelbar – CETA und TTIP stoppen!
Informationsveranstaltung mit Martin Häusling (GRÜNER Europaabgeordneter)
Freitag, 16. September, 20 Uhr
Kulturcafé Odyssee, Weberstraße 77, 60318 Frankfurt

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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