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30.12.2008

Äußerungen von Roland Koch zu den GRÜNEN: Endlich hat das Balzgehabe ohne inhaltliche Substanz ein Ende

Erleichtert zeigen sich die GRÜNEN über das abgebrochene Liebeswerben des CDU-Vorsitzenden Roland Koch. „Das Balzgehabe ohne jegliche inhaltliche Substanz der letzten Monate war schon peinlich. Jetzt sehen wir wieder den berechnenden Machtpolitiker Koch, den die Hessinnen und Hessen vor einem Jahr abgewählt haben.“, erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, zu Meldungen mit der Überschrift „Koch macht Schluss mit den GRÜNEN“.

„Um an der Macht zu bleiben, redet Herr Koch heute so und morgen so. Vor der Landtagswahl waren die GRÜNEN für Roland Koch Kommunistenfreunde, nach der Wahl – als er glaubte uns für seinen Machterhalt zu brauchen – waren wir auf einmal fester Bestandteil eines selbstdefinierten bürgerlichen Lagers und jetzt sind wir für die CDU wieder der Niedergang des Abendlandes. Unglaubwürdigkeit, Dein Name sei Roland Koch“.

Dieser häufige Meinungswandel zeige sich auch in anderen Bereichen. „Mal war Herr Koch gegen die Pendlerpauschale, jetzt will er sie wieder einführen. Jahrelang hat Herr Koch einem schrankenlosen Kapitalismus das Wort geredet, Sozialabbau betrieben und in Hessen auf Teufel komm raus privatisiert und dereguliert. Heute will er sich als Feuerwehr in der durch Politiker wie ihn mitverursachten Finanzkrise aufspielen. Da passt er tatsächlich gut in die tröstenden Arme von Jörg-Uwe Hahn“. Vor diesem Hintergrund sei es wenig verwunderlich, dass die GRÜNEN sich eine Zusammenarbeit mit Roland Koch nicht vorstellen können.

Die GRÜNEN blieben hingegen bei dem was sie immer gesagt haben: Auf die Inhalte kommt es an. „Wir waren, sind und bleiben die Alternative zur Politik von Roland Koch der letzten zehn Jahre. Mit seinem abgebrochenen Liebeswerben macht Herr Koch auch deutlich, dass es ihm niemals wirklich um eine inhaltliche Änderung seiner Politik gegangen ist. All die schönen Worten vom Musterland für erneuerbare Energien oder von einer anderen Bildungspolitik sollten nur dazu dienen, sich für uns GRÜNE als Perwollschaf mit Bio-Siegel aufzuhübschen, wirklich geglaubt hat Roland Koch daran nie. Wer für uns GRÜNE attraktiv sein will, muss mehr bieten als einen schönen Schein. Das ist für uns Voraussetzung für eine neue politische Kultur in Hessen“.