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Verkehr
Airport Kassel Calden: Leerer Winterflugplan und leere Kassen
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zu Kassel Calden Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob am Flughafen in Kassel Calden im kommenden Winter noch regelmäßige Flugverbindungen angeboten werden, steht in den Sternen. Wir stellen deshalb im heutigen Wirtschaftsausschuss mit einem Dringlichen Berichtsantrag die Frage: Was hat die Landesregierung mit dem Flughafen vor, dessen Defizit seit … weiterlesen
Kommt die Bundesratsinitiative für die zehnstreifige A5?
Zeit für die Hessenkoalition, sich zu erklären Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion, zu Äußerungen von Volker Wissing im dpa-Interview: „Nun liegen die Karten also auf dem Tisch. Bundesverkehrsminister Volker Wissing forciert die zehnstreifige A5 und empfiehlt Verkehrsminister Kaweh Mansoori in seinem Antwortbrief sogar eine Bundesratsinitiative, um das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsbereich im … weiterlesen
Was hat die Landesregierung gegen Bus- und Bahnfahrer*innen?
Unklare Finanzen, genervte Fahrgäste und eine CDU, die das Deutschlandticket per Parteitags-Beschluss abschaffen will. Seit Schwarz-Rot am Steuer sitzt, fährt Hessens ÖPNV nur noch mit angezogener Handbremse. Deshalb haben wir im Hessischen Landtag einen Antrag gestellt, der die Landesregierung auffordert, sich zu einer auskömmlichen Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu bekennen. Wir fordern im Namen … weiterlesen
Pendlerinnen und Pendler leiden unter würdeloser schwarz-roter Seifenoper
GRÜNE zur Zukunft von Bus und Bahn in Hessen Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bei den Verkehrsverbünden brennt es lichterloh, Pendlerinnen und Pendler verlangen Antworten, wann Busse und Bahnen endlich wieder zuverlässig fahren, aber die Landesregierung beschäftigt sich mit sich selbst. Dabei ist es fünf vor zwölf: Jetzt müssen die Wirtschaftspläne für … weiterlesen
GRÜNE zur Kommunikation der Landesregierung zum Schulausflugticket
Dilettantische Kommunikation von Kaweh Mansoori zum Ausflugsticket verunsichert Eltern und Schülerschaft Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Am 6. Juli 2024 war in der Frankfurter Rundschau zu lesen, dass das Ausflugsticket für die hessischen Schülerinnen und Schüler bis Jahresende gelte. Seitens des Wirtschaftsministeriums wurde explizit kein Bekenntnis zum Ticket und dessen Fortbestand abgegeben. … weiterlesen
Jetzt entscheiden die Kommunen
GRÜNE zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bund Das Ziel, den Kommunen mehr Freiraum bei verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie zum Beispiel Tempo 30 zu gewähren, rückt ein gutes Stück näher. Der Bundesrat hat jetzt darüber entschieden, entsprechende Änderungen in der Gesetzgebung zu ermöglichen. Bisher war eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs weitestgehend nur dann möglich, wenn ein … weiterlesen
SPD lehnt eigenes Bekenntnis zum Deutschlandticket ab
GRÜNE zum Kampf der Landesregierung gegen das Deutschlandticket Während die Hessen-CDU dem Deutschlandticket und seinen Nutzer*innen auf ihrem Parteitag den Kampf angesagt hat, hatte sich Kaweh Mansoori klar zur Weiterführung des Angebots bekannt. Um der SPD im Landtag die Gelegenheit zu geben, sich klar zum Deutschlandticket zu positionieren und damit für Millionen ÖPNV-Fahrgäste in Hessen … weiterlesen
GRÜNE zum Mega-Ausbau der A5 durch Frankfurt: Wer die Verkehrssituation entspannen will, muss die Kreuze ertüchtigen und in Busse und Bahnen investieren
Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir Grünen sind gegen den zehnstreifigen Ausbau der A5 im dicht besiedelten Rhein-Main-Gebiet. Denn er löst keine Probleme, sondern schafft sie: Menschen verlieren ihre Häuser und Gärten. Gewerbeansiedlungen sind in Gefahr. Die Lärmschutzwerte werden selbst mit meterhohen Lärmschutzwänden gerissen. Und der Umstieg der Menschen auf die Bahn, … weiterlesen
Was hat die Landesregierung gegen Bus- und Bahnfahrer*innen?
GRÜNE zum drohenden Entfall des Schul-Ausflugtickets Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Erst setzt sich Boris Rheins CDU für die Abschaffung des Deutschlandtickets ein, jetzt steht das Schul-Ausflugticket auf der Kippe. Dem Spardruck von CDU und SPD fallen bisher vor allem Bus und Bahn zum Opfer. Was hat diese Landesregierung eigentlich gegen den … weiterlesen
Deutschlandticket: Volle Fahrt statt Abstellgleis
Zehn Jahre lang standen Busse und Bahnen unter GRÜNER Zuständigkeit ganz oben auf der Agenda der Landesregierung. Kaum übernehmen CDU und SPD das Ruder, sind Angebote in Gefahr. Kreise, Kommunen und Verkehrsverbünde, die für den Nahverkehr zuständig sind, warnen vor Finanzierungslücken und die Landesregierung weigert sich, Zusagen zu machen. Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN … weiterlesen
