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Verkehr
Erfolgreiche Mobilitätsplanung: Frankfurt zeigt, dass es besser geht.
GRÜNE zu Ergebnissen des „ÖV-Atlas 2026“ Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In allen drei Städten mit dem besten ÖPNV-Angebot in Hessen regieren GRÜNE mit oder haben bis vor kurzem noch den Verkehrsdezernenten gestellt. Es macht eben einen Unterschied, wer regiert. Wer den ÖPNV nicht zur Chefsache macht, gefährdet die mühsam erarbeiteten Erfolge … weiterlesen
Rheinmetall-Investitionen sind gut für den Standort, doch der Kassel Airport bleibt als Verkehrsflughafen ein Sanierungsfall
GRÜNE zur Zukunft des Kassel Airport Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist wichtig, dass wir aufgrund der geopolitischen Weltlage gemeinsam unabhängiger werden von Verteidigungssystemen aus dem Ausland. Kassel ist ein etablierter Standort für die Verteidigungsbranche und eignet sich hervorragend für Investitionen. Aus diesem Grund ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass Rheinmetall … weiterlesen
Kürzungen gefährden die Mobilitätswende in Hessen
Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist zu begrüßen, dass sich Verkehrsminister Mansoori heute mit dem Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende trifft. Doch die Landesregierung ist den Menschen in Hessen auch die Wahrheit darüber schuldig, welche Folgen ihre Politik der Etatkürzungen und Stellenstreichungen hat. Man kann nicht Millionenbeträge im Mobilitätsbereich einsparen, ohne dass die … weiterlesen
Minister Mansoori redet Jahrhundert-Niedrigwasser klein
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zum Niedrigwasser in hessischen Wasserstraßen Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Wasserstand von Hessens Wasserstraßen ist so niedrig wie noch nie. Binnenschiffe können nicht fahren und Waren kommen nicht an. Gekümmert hat sich die Landesregierung darum bislang nicht. Wir haben Verkehrsminister Mansoori deswegen heute zur Situation befragt. Der … weiterlesen
GRÜNE legen Aktionsplan gegen Niedrigwasser vor
Wirtschaft und Verbraucher brauchen sichere Lieferketten Wenn Binnenschiffe aufgrund von niedrigen Wasserständen in unseren Flüssen nicht mehr fahren können, dann bleiben viele Güter auf der Strecke und Lieferketten geraten unter Druck. Treibstoffe, Schotter, Sand, Flüssiggas und wichtige Grundstoffe können nicht mehr in gewohnten Mengen transportiert werden. Damit steigen die Belastungen für hessische Unternehmen und am … weiterlesen
Jahrhundert-Niedrigwasser gefährdet Hessens Wirtschaft – und der Verkehrsminister taucht ab
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ein Verkehrsminister sollte nicht nur Wohlfühltermine wahrnehmen, sondern sich den Problemen stellen: Ein Beispiel dafür ist der Hanauer Hafen, der wegen des Niedrigwassers im Rhein zwischenzeitlich geschlossen werden musste und an dem nicht nur Binnenschiffe, sondern auch Tourist*innen festsaßen. Hier hätte Minister Mansoori sich … weiterlesen
„Hessen braucht einen wirksamen Schulstraßenerlass“
Grüne zur „Handreichung“ des Verkehrsministeriums an Genehmigungsbehörden Kaweh Mansoori, Verkehrsminister in Hessen, hat im April eine „Handreichung zur Einrichtung von sogenannten Schulstraßen“ in Hessen herausgegeben. Wir haben diese gutachterlich auf ihre Wirkung hin untersuchen lassen. Das Ergebnis der anwaltlichen Prüfung: Mansooris Vorstoß stellt so hohe Hürden auf, dass den Kommunen die Ausweisung von Schulstraßen nicht … weiterlesen
CDU fällt 72.000 Unterzeichnern in den Rücken
Urteil über das Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“ Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Wunsch nach einer echten Verkehrswende und damit mehr Wahlfreiheit bei der eigenen Mobilität ist kein Randthema, sondern längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das haben über 72.000 Hessinnen und Hessen mit ihren Unterschriften zum Volksbegehren Verkehrswende 2022 deutlich … weiterlesen
Mansoori hat hessischen Radwegebau trockengelegt
GRÜNE zur Forderung des ADFC nach mehr Mitteln für Radwege an Landesstraßen Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Forderung des ADFC, die zusätzlichen Mittel aus dem Infrastruktur Sondervermögen auch für Radwege bereitzustellen, ist richtig. Allerdings reicht das bei Weitem nicht aus. Die Landesregierung hat die eigene Fachabteilung Nahmobilität aufgelöst, die AG Nahmobilität … weiterlesen
Landesregierung tritt bei der Sanierung von Straßen trotz Sondervermögen auf der Stelle
Landeserhaltungsinitiative Straßenbau Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kaweh Mansoori kann die Kriterien dafür, welche hessischen Straßen zuerst saniert werden, so oft ändern wie er möchte. Aber er kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass CDU und SPD wieder vermehrt auf den Neubau von Straßen setzen und dass deshalb viel zu wenig Geld und Planer*innen … weiterlesen
