100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen
Julia Herz, Mitglied des kultuspolitischen Ausschusses und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Sondersitzung: „Der Kulturkampf um Sonderzeichen ist erst durch die neue Landesregierung aufgenommen worden: Sowohl im Sondierungspapier als auch im Koalitionsvertrag und der ersten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat sie ihr Genderverbot groß angekündigt. Nun muss sie auch dazu stehen. Wir … weiterlesen
Die ersten 100 Tage einer neuen Regierung sind in der Regel etwas Besonderes. Die Regierung geht normalerweise frisch und mit Elan ans Werk und präsentiert erste, ambitionierte Projekte. Bei Schwarz-Rot in Hessen ist das leider anders. Von Frische und Elan kann keine Rede sein. Rückschritte, Selbstgefälligkeit und Ambitionslosigkeit prägen stattdessen das Bild. Dem Anfang der … weiterlesen
Wir gratulieren unseren neuen Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald zur Wahl auf dem Parteitag Ende Januar in Frankfurt. Ein Fokus der beiden wird auf der Stärkung der Orts- und Kreisverbände liegen, deren Mitglieder mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit im wahrsten Sinne des Wortes die Basis unserer Partei sind und unglaublich gute und wichtige Arbeit leisten. … weiterlesen
Die neue Wahlperiode hat begonnen: mit 22 GRÜNEN Abgeordneten als größte demokratische Oppositionspartei im Hessischen Landtag. Wir werden muntere, kreative und konstruktive Arbeit leisten. Bei unserer Konstituierung wurde erneut einstimmig Mathias Wagner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Miriam Dahlke ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind nun Hildegard Förster-Heldmann, Jürgen Frömmrich, Vanessa Gronemann und Kaya Kinkel. … weiterlesen
Vielfalt leben – heute und in der Zukunft Christoph Sippel, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit 13 Jahren ist das Land Hessen Unterzeichnerin der Charta für Vielfalt und beteiligt sich seitdem regelmäßig am Diversity-Tag. Das Personal des Landes muss die Vielfalt unserer hessischen Gesellschaft abbilden, denn so können sie bestmöglich für die Menschen … weiterlesen
Sprecher für Kommunales, Brand- und Katastrophenschutz, Landespersonal, Familie, Queer und Sport weiterlesen
Fast 200 Seiten Koalitionsvertrag Nach der mühsamen Lektüre des gesamten Koalitionsvertrags können wir eine erste Bewertung vornehmen. Das Konkreteste in diesem Koalitionsvertrag sind die Seitenzahlen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie man es trotz rund 200 Seiten schafft, nahezu nichts Verbindliches zu sagen. Da wird geprüft, evaluiert und nachgedacht, was das Zeug hält. Aber wirklich … weiterlesen
Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Juli-Plenum Wenn die Liebe des Einen Hass bei Anderen auslöst, dann ist das nicht die Schuld der Person, die liebt. Alle Menschen verdienen Respekt und Akzeptanz. Diskriminierung etwa aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität hat in Hessen keinen Platz. Wir haben 2015 dafür gesorgt, dass erstmals finanzielle Mittel für … weiterlesen
Neuer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 – 65 Maßnahmen für gesellschaftliche Vielfalt in Hessen „Wenn die Liebe des Einen Hass beim Anderen auslöst, dann ist das nicht die Schuld der Person, die liebt. Alle Menschen verdienen Respekt und Akzeptanz. Diskriminierung etwa aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität hat in Hessen keinen Platz. Wir … weiterlesen