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Landesplanung
Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Die Landesregierung hat sich nach Überzeugung der GRÜNEN im Feld Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung ehrgeizige Ziele gesetzt. Das wichtigste Ziel dabei ist, Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch voneinander zu entkoppeln. Wirtschafts- und Umweltinteressen müssen einander nicht unversöhnlich gegenüberstehen. Wie das geht, zeigen diese Landesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Al-Wazir seit inzwischen 22 Monaten jeden Tag aufs Neue. weiterlesen
Internationale Bauausstellung Projekt IBA gemeinsam voranbringen – aber nicht überfrachten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die SPD mit eigenen Vorschlägen für eine Internationale Bauausstellung in der Region Rhein-Main die entsprechende Initiative der schwarz-grünen Landesregierung aufnimmt. „Internationale Bauausstellungen gehören zum Standardrepertoire zeitgemäßer Stadt- und Regionalentwicklungsstrategien“, erläutert der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Kaufmann, „wir begrüßen daher jeden qualifizierten Anlauf, der die Debatte … weiterlesen
Gesetz Kommunalinvestitionsprogramm - GRÜNE: Kommunen erhalten zusätzliche Milliarde
Der Landtag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. „Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist erklärtes Ziel der Hessischen Landesregierung, den Endenergieverbrauch in Hessen bis zum Jahr 2050 möglichst zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Das ist ein Ergebnis des Hessischen Energiegipfels, der übrigens mit seinem Endbericht, in dem dies ein Bestandteil war, die Zustimmung der FDP und … weiterlesen
Frank Kaufmann: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie oft haben wir uns in diesem Hause schon mit irgendwelchen merkwürdigen Vorschlägen der FDP befassen dürfen, müssen oder können, die kein anderes Ziel hatten, als die Energiewende möglichst zu torpedieren und den Bau von Windrädern in Hessen zu verhindern? Ich habe nicht mitgezählt, aber Ihre „Vorschläge“ … weiterlesen
Landesstraßen GRÜNE: Sanierung vor Neubau und zusätzliche Radwege sind die richtigen Prioritäten für die nächsten Jahre
Aus Sicht der GRÜNEN setzt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit seiner Sanierungsoffensive für den Landesstraßenbau in den Jahren 2016 bis 2022 die richtigen Prioritäten für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Verkehrspolitik. „Der klare Fokus liegt zurecht auf der Sanierung der Landestraßen“, erläutert die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karin Müller. „Jede Straße … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Jahr der Entscheidung bei der A 49 – Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Einer der Lieblingssätze unseres Ministerpräsidenten ist: Vertiefte Sachkenntnis verhindert die muntere Debatte. – Deswegen waren wohl die Redebeiträge der Kollegen Frankenberger und Rentsch so munter. Ich darf an diesem Punkt einmal sagen: Wenn ich mir im Hessischen Landtag ernsthaft von einem Verkehrspolitischen Sprecher der größten Oppositionsfraktion anhören … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Karin Müller: Jetzt oder nie – Jahr der Entscheidung bei der A 49 – Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich müsste die Aktuelle Stunde so heißen: „Die unvollendete Amtszeit von Herrn Posch und Herrn Rentsch in Hessen: Wie erkläre ich meinem Nachfolger die Welt und tue so, als ob ich nie Verantwortung hatte?“ (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die heutige Veranstaltung heißt „Aktuelle Stunde“; aber aktuell ist … weiterlesen
