Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! TTIP ist ein Thema, das Öffentlichkeit, Medien und auch die Buchverlage zurzeit stark bewegt. Es ist aber nicht das erste Mal, dass wir uns hier mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle sagen, dass im Juni 2014 auf Initiative Hessens gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eine … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben hier schon einmal über das Transatlantische Freihandelsabkommen gesprochen. Beim Kultursektor gilt für uns das, was wir auch sonst gesagt haben. Da geht es um Verbraucherstandards, Umweltstandards und Sozialstandards. Bei einem transatlantischen Freihandelsabkommen, bei überhaupt jedem Abkommen dürfen unsere Standards nicht infrage gestellt werden. Meine Damen und Herren, … weiterlesen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich dafür ausgesprochen, in den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP neben den europäischen Errungenschaften im Bereich der Lebensmittel-, Gesundheits- und Verbraucherrechte auch die kulturelle Vielfalt zu schützen. So dürfe beispielsweise die Buchpreisbindung nicht angetastet werden, sagte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Feldmayer: „TTIP darf nicht zur … weiterlesen

„Die Landesregierung hat mit der erweiterten Förderung der Digitalisierung von Kinos einen großen Beitrag dazu geleistet, dass kleine Programmkinos weiter bestehen können“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Martina Feldmayer. Für die bisher nicht in die Förderung gefallenen Kinos hat das Wissenschaftsministerium einen Teil der Förderung übernommen. Insgesamt hat das Land seit 2011 die … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt den erneuten Angriff mit Stolpersteinen auf das Rathaus von Seeheim-Jugenheim. „Allein der Diebstahl der Gedenksteine für Opfer des Nationalsozialismus ist erbärmlich. Mit den Stolpersteinen das Rathaus zu beschädigen, in dem derzeit eine Ausstellung über jüdische Kinder während des Holocaust gezeigt wird, zeigt die menschenunwürdige Einstellung der Täter. Wir … weiterlesen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, anlässlich des 10. bundesweiten Vorlesetages sind auch in diesem Jahr wieder Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen unterwegs und lesen für Kinder und Jugendliche. DIE GRÜNEN unterstützen das Ziel der Aktion, Kindern Freude an Büchern und Lesen zu vermitteln. Wir laden Sie ein, uns am Vorlesetag, Freitag, 15. November, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet mit Spannung die mündliche Verhandlung der Klage gegen den ZDF-Staatsvertrag, die heute vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird. „DIE GRÜNEN haben den Anstoß für diese Klage gegeben, und wir sind froh, dass sie nun endlich verhandelt wird. Das Ziel dieses Normenkontrollverfahrens ist es, die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Heidelberg, dem von ARD und ZDF konzipierten Jugendkanal vorerst kein grünes Licht zu geben. „Ein inhaltlich starkes, crossmediales Angebot für Jugendliche, wäre eine sinnvolle Umstrukturierung der jetzt bestehenden öffentlich-rechtlichen Digitalsenderlandschaft in Deutschland. Dass diese nun vorerst blockiert wurde ist bedauerlich und schadet dem … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass sich ARD und ZDF auf die Einrichtung eines gemeinsamen Jugendkanals einigen konnten. Wie vergangenen Freitag bekannt wurde, verständigten sich die beiden Sendeanstalten darauf, einen Jugendkanal aufzubauen, der trimedial konzipiert ist und somit auch die Möglichkeiten von Fernsehen, Radio und Internet verbin-det. Die ARD wird zwei Drittel der … weiterlesen

Als Bestätigung des GRÜNEN Kurses mit allen Parteien ergebnisoffen zu sondieren, wertet der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Ergebnisse des aktuellen hr-Hessentrends. Laut der im Auftrag des HR durchgeführten Umfrage bewerten 48 Prozent der GRÜNEN-Wähler eine Regierungsbildung mit der SPD und den Linken mit dem Votum gut bis sehr … weiterlesen