Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich dafür ausgesprochen, in den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP neben den europäischen Errungenschaften im Bereich der Lebensmittel-, Gesundheits- und Verbraucherrechte auch die kulturelle Vielfalt zu schützen. So dürfe beispielsweise die Buchpreisbindung nicht angetastet werden, sagte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Feldmayer: „TTIP darf nicht zur Absenkung bei Sozial-, Verbraucher und Umweltstandards führen. Gleiches gilt auch für den Kulturbereich. Da ist die Buchpreisbindung ein gutes Beispiel: An ihr darf nicht gerüttelt werden.“
„Eine Abschaffung der Buchpreisbindung würde zu Niedrigpreisen bei Büchern und E-Books führen“, führt Feldmayer aus, „damit wäre unsere vielfältige Buchhandelsstruktur gefährdet.“ Die Kulturbranche verweise zu Recht auf ihr bildungspolitisches Engagement. „Eine vielfältige Verlags- und Buchhandelslandschaft trägt im Übrigen zu Meinungsfreiheit und Demokratie bei, den Grundfesten unserer Gesellschaft. Bücher sind also nicht nur Handelsware, sondern viel mehr als das. Deshalb muss es weiterhin einen besonderen Schutz geben vor der Marktmacht der großen Online-Händler wie Amazon, damit eben nicht nur Bestseller und Mainstream im Angebot sind.“ Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters habe bereits die Sorge geäußert, dass TTIP die kulturelle Vielfalt Europas aufs Spiel setzen könne.
Feldmayer verwies auf die Erfolge der Buy-local-Bewegung: „Die Leute kaufen bei ihrem lokalen Buchhändler, um diesen auch als Kulturinstitution zu unterstützen. Das trägt zur Verbesserung der Infrastruktur in den Städten und auf dem Land bei. Diese kleinen Buchläden könnten sich aber nicht mehr halten, wenn sie mit Amazon und anderen Online-Händlern in einen massiven Preiswettbewerb treten müssten. Auch deshalb müssen wir die Buchpreisbindung verteidigen.“
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