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Kommunalpolitik


27.10.2021

Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ - 110 Innenstädte werden zu attraktiveren Orten

Die Ausgewählten der ersten Förderrunde des Landesprogramms „Zukunft Innenstadt“ stehen fest: 110 hessische Städte und Gemeinden profitieren von dem 27 Millionen Euro umfassenden Fördertopf zur Belebung der Innenstädte. Aufgrund des großes Interesses verdoppelte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir kurzerhand das Fördervolumen. Die insgesamt 176 eingereichten Bewerbungen zeigen, wie umfangreich der Ideenpool ist, mit dem Kommunen ihre Innenstädte … weiterlesen

22.10.2021

Sportstätten profitieren von Investitionspakt: Fast 10 Millionen Euro Förderung Sport-Orte

GRÜN spricht: Vanessa Gronemann MdL

Vanessa Gronemann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sport: „Alle sportlich aktiven Hess*innen wissen: Sport braucht Ort! Ganz gleich ob Fußball im Verein, Fitness im Park oder Turmspringen mit Freund*innen. Darum sind die umfangreichen Investitionen von fast 10 Millionen Euro in hessische Sportstätten wichtig, denn zu oft bildet sich gerade hier, wo Menschen einen Großteil ihrer … weiterlesen

05.10.2021

Die neue Grundsteuer in Hessen

Einfacher, gerechter, verständlich und effektiv gegen knappen Wohnraum Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 entschieden: Die bisherige Berechnung der Grundsteuer ist verfassungswidrig. Die Methode, die auf alten, jahrzehntelang unveränderten Einheitswerten basiert, muss reformiert werden. Hessen wird dabei nicht dem Bundesmodell folgen, sondern die Länderöffnungsklausel nutzen. Grund dafür ist, dass wir in Hessen ein Modell wollen, das sowohl … weiterlesen

23.09.2021
08.09.2021

Landesprogramm 'Zukunft Innenstadt'

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Mit Vision und Investition zum attraktiven Zentrum   Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales und Mittelstand: „Mit dem 27 Millionen Euro schweren Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘, von dem 110 Kommunen mit ihren guten Konzepten profitieren, und der Vergabe des Kommunalpreises für besonders gelungene City-Revitalisierungskonzepte in Offenbach, Rüsselsheim und Eschwege, gewinnt der Kampf für attraktivere … weiterlesen

30.08.2021

Unterzeichnung Klima-Charta - Hessen für mehr Klimaschutz

GRÜN spricht: Martina Feldmayer MdL

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta haben sich die Kommunen und kommunalen Unternehmen verpflichtet, Klimaschutz als prioritäres Querschnittsthema auf die Agenda zu setzen. Im Gegenzug unterstützt sie das Land Hessen dabei weiterhin in Form von Beratungs- und Förderangebote und es werden weitere gemeinsame Aktivitäten … weiterlesen

01.07.2021

Förderprogramm Zukunft Innenstadt

Die hessischen Innenstädte stecken mitten in einem schwerwiegenden strukturellen Wandel, welcher durch die Corona-Pandemie nochmals deutlich intensiviert wurde. Zur Wiederbelebung und Stärkung der Innenstädte hat das Hessische Wirtschaftsministerium gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern (u.a. HIHK, Handelsverband Hessen, DEHOGA, kommunale Spitzenverbände, Stadtmarketingverband, AKH) bereits im Dezember 2020 das „Bündnis für die Innenstadt“ ins Leben gerufen. … weiterlesen

01.07.2021

Das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Das Hessische Vergabe- und Tariftreue Gesetz (HVTG) gilt für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen oberhalb von 10.000 Euro. In der vergangenen Wahlperiode haben wir GRÜNE dafür gesorgt, dass soziale und ökologische Kriterien bei öffentlichen Aufträgen verbindlich festgeschrieben werden konnten. Für diese Wahlperiode haben wir uns weitere Verbesserungen vorgenommen, die wir aktuell im Landtag auf den … weiterlesen

29.06.2021

Aktionsplan für den ländlichen Raum auf den Weg gebracht

Unsere ländlichen Räume in Hessen sind Kulturgut, Wohnort und auch Wirtschaftsfaktor. Wir wollen den ländlichen Raum stärken, damit er weiterhin attraktiv bleibt. Mit dem neuen Aktionsplan „Starkes Land – Gutes Leben“ werden die lokalen Initiativen vor Ort gestärkt. Ein zentraler Baustein des Plans ist auch die Dorf- und Regionalentwicklung. Dabei lebt der ländliche Raum auch … weiterlesen

23.06.2021

Für lebenswerte Zentren: Innenstadtförderung in Hessen

Das Orts- oder Stadtzentrum ist ein wichtiger sozialer Treffpunkt – er muss alle Menschen willkommen heißen und Aufenthaltsqualität bieten, damit die Hess*innen ihre Innenstadt gerne und oft aufsuchen. Das schaffen wir nur mit weniger Autos, mehr Grünflächen und einem attraktiven Angebotsmix aus Handel, Gastronomie, Wohnen und Kultur. Viele Parkplätze wiederum mögen ein Gütesiegel für Autobahnraststätten … weiterlesen

Halbzeitbilanz: GRÜNE ErfolgsgeschichtenGRÜNE Erfolgstouren - Wandern, Radfahren und mehr in Hessen