Kommunalpolitik
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Kommunales
Generaldebatte zum Landeshaushalt
Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen. Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. weiterlesen
40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag
Erbarme – zu spät – die Hesse komme! 40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag. Diesen Anlass mussten wir natürlich gebührend feiern und haben dazu alte Weggefährt*innen und aktuelle Kolleg*innen eingeladen. Nach einem Treffen der ehemaligen Abgeordneten mit einer Führung durch den „neuen“ Plenarsaal, begann der offizielle Teil mit der Eröffnung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. … weiterlesen
Wassersparen/Wassernotstand
Was sind die Kommunalen Handlungsmöglichkeiten Die letzten regenarmen Jahre haben uns vor Augen geführt, dass Wasser nicht einfach aus der Leitung kommt. Mit diesem Newsletter wollen wir euch darüber informieren, welche Möglichkeiten – auch ordnungsrechtliche Möglichkeiten, es in den Kommunen gibt, um Wasser zu sparen. Die Kommunen sind für die Trinkwasserversorgung zuständig, daher obliegt ihnen … weiterlesen
Bewerbungsstart Dorfentwicklungsprogramm 2023
Einfach gut für hessische Dörfer: Verfahren zur Dorfentwicklung wird erleichtert Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für ländliche Räume zum heutigen Bewerbungsstart für das Dorfentwicklungsprogramm 2023: „Der ländliche Raum ist ein kultureller und wirtschaftlicher Schatz Hessens, den wir weiter stärken. In der EU-Förderperiode von 2014 bis 2021 wurden mit insgesamt 255 Millionen Euro 2200 … weiterlesen
Regierungserklärung: Wir geben Orientierung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein hat die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit aufgezeigt, sie ist das Arbeitsprogramm unserer schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben … weiterlesen
Es werde energieeffizientes Licht – LED Förderprogramm für Kommunen
Das Land Hessen fördert die Umrüstung von Gaslampen auf energieeffiziente LED Beleuchtung im öffentlichen Raum. Das spart Kosten und spart zudem durch den geringeren Stromverbrauch auch CO2-Emissionen. 50 Prozent der Stromkosten entfallen in den Kommunen auf die Straßenbeleuchtung. Mit unserer Kleinen Anfrage wollten wir herausfinden, wie das Förderprogramm angenommen wird. Bislang haben die Kommunen Heusenstamm, … weiterlesen
Smart Region: Digitalisierung im ländlichen Raum stärken und interkommunale Zusammenarbeit fördern
Mit unserer hessischen Digitalstrategie machen wir unser Land fit für die Zukunft. Ein wichtiger Baustein dafür sind Smart Regions, in denen öffentliche Aufgaben und Dienstleistungen mittels digitaler Techniken effizienter gesteuert und erfüllt werden sollen. Gleichzeitig können wir unsere Kommunen so nachhaltig und klimaresilient gestalten. weiterlesen
Das hessenweite Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ geht in die zweite Förderrunde!
Das Programm trägt dazu bei, die Innenstädte des Landes neu aufleben zu lassen. Denn auch auf Hessens Innenstände haben sich die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie ausgewirkt. Die bereits bestehende Krise der Innenstädte hat sich verschärft und es ist deutlicher denn je, dass auf deren Stärkung ein besonderes Augenmerk liegen muss. Umso wichtiger ist es, … weiterlesen
Förderung der Klima-Kommunen
100 Prozent Förderung durch das Land Hessen bei 41 Projekten in den Kommunen in 2021 bewilligt Die Kommunen sind das Rückgrat für den Klimaschutz. Deshalb fördert das Land Hessen in den aktuell 345 Klima-Kommunen bis Ende 2022 Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassungen noch zu 100 Prozent. Wenn ihr also auch in den Genuss kommen … weiterlesen
