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Integration und Migration
Kommunales Wahlrecht für Nicht- EU-Bürgerinnen und -Bürger
Die integrationspolitsche Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur heutigen Debatte eines kommunalen Wahlrechtes für Drittstaatenangehörige: "Es wird Zeit für neue Töne in Hessen, alle Jahre wieder predigen wir als GRÜNE, wie ernst gemeinte Integration funktionieren und die parlamentarische Demokratie durch die aktive Teilhabe von Migrantinnen und Migranten gestärkt werden kann. weiterlesen
Flüchtlingsunterkunft auf dem Flughafen - GRÜNE fordern Kündigung der Zusammenarbeit mit Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
DIE GRÜNEN fordern Minister Banzer auf, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass Traumatisierte, Kinder, Jungendliche und Schwangere in Zukunft nicht mehr in der Flughafenunterkunft, sondern außerhalb untergebracht werden. weiterlesen
Enquete-Kommission Integration darf konkretes Handeln nicht ersetzen
"Wir GRÜNE begrüßen jede Debatte der Themen Migration und Integration in Hessen. Was wir brauchen, ist ein umfassendes Integrationskonzept und konkrete Schritte in der Umsetzung", so Mürvet Öztürk (MdL). weiterlesen
Einladung zum Besuch der Flüchtlingsunterkunft auf dem Frankfurter Flughafen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem der Fall einer 17jährigen Schwangeren aus Kamerun bekannt wurde, die die Flüchtlingsunterkunft am Frankfurter Flughafen nicht verlassen durfte, besucht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Unterkunft, um sich vor Ort ein eigenes Bild zu machen. An dem Besuch werden die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, die migrationspolitische Sprecherin … weiterlesen
17jährige Schwangere durfte Flughafenunterkunft nicht verlassen - GRÜNE sehen auch Landesregierung in Verantwortung
Die Frankfurter Rundschau hatte heute berichtet, dass das Bundesamt für Migration eine 17jährige Schwangere aus Kamerun nicht aus der Flughafenunterkunft entlassen, ja sie selbst kurz vor dem Geburtstermin noch befragen wollte. weiterlesen
Einführung Islamischer Religionsunterricht - Peinliches Rumgeeiere von CDU und FDP – Irmer fehlt bei namentlicher Abstimmung
Die heutige Abstimmung zu den Anträgen zur Schaffung eines islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen ist zu einem peinlichen Rumgeeiere der CDU/FDP-Koalition geworden, da sich Teile der CDU in Hessen immer noch grundsätzlich gegen die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts aussprechen. weiterlesen
GRÜNE begrüßen Vorhaben der Landesregierung für Islamunterricht
"Wir GRÜNE begrüßen nachdrücklich das Vorhaben der Landesregierung, islamischen Religionsunterreicht bzw. islamische Religionskunde als reguläres Unterrichtsfach an den Schulen einzuführen. Weiterhin begrüßen wir die Absicht, einen bereits in der letzten Wahlperiode beschlossenes Vorhaben umzusetzen, nämlich Kindern ohne legalen Aufenthaltsstatus den Schulbesuch zu ermöglichen." weiterlesen
Mürvet Öztürk und Mathias Wagner zur Einführung der islamischen Religionskunde und Ermöglichung des Schulbesuchs von Kindern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, haben heute die Themen – islamischer Religionsunterricht bzw. islamischer Religionskundeunterricht an hessischen Schulen ... weiterlesen
Einführung islamischer Religionskunde und Schulbesuch von Kindern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus
Wir unterstützen die Landesregierung in ihrem Vorhaben, einen bekennenden islamischen Religionsunterricht einzuführen, denn es gilt gleiches Recht für Alle! Hessen gehört zu einer der wenigen Bundesländer, die in dieser Frage in den letzten Jahren keinen Schritt getan haben. weiterlesen
Mürvet Öztürk zur Einführung der islamischen Religionskunde und Ermöglichung des Schulbesuchs von Kindern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, haben heute die Themen – islamischer Religionsunterricht bzw. islamischer Religionskundeunterricht an hessischen Schulen sowie den Schulbesuch für Kinder ohne legalen Aufenthaltsstatus ermöglichen – zum Setzpunkt gemacht, da wir hier die Initiative der jetzigen Landesregierung bzw. der Kultusministerin nachdrücklich unterdrücken – nein, unterstützen – möchten. weiterlesen
