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Integration und Migration
„Gemeinsam handeln für Integration“ - GRÜNE: Auswahl der türkischen Partnerregion sollte klaren Kriterien folgen
Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl. weiterlesen
CDU und FDP: Keine Verlängerung der Altfallregelung für Flüchtlinge - GRÜNE für Bundesratsinitiative
Obwohl im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb in Berlin eine zeitgerechte Lösung in Aussicht gestellt wurde, weigern sich CDU und FDP in Hessen aktiv zu werden. weiterlesen
Modellregionen Integration: Richtung stimmt – jetzt kommt es auf die Umsetzung an
„Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir müssen in Hessen endlich von einem ‚Ihr‘ zu einem ‚Wir‘ kommen. Leider glänzte die Landesregierung in den letzten Jahren durch weitgehende Untätigkeit. Das von Minister Hahn heute vorgestellte Modellprojekt sieht zumindest nach einem Schritt in die … weiterlesen
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“
Das Thema "Migration und Integration" steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. weiterlesen
Mürvet Öztürk zur Einsetzung einer Enquete-Kommission "Migration und Integration in Hessen"
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrter Herr Präsident! Wenn Sie erlauben, will ich diesen Schluck trinken. Das ist kein Prost; denn heute reden wir gerade über die Einsetzung der Enquetekommission – daran möchte ich erinnern –, noch nicht über den Schluss der Enquetekommission, wo die Ergebnisse schon vorliegen und wo wir sagen können, die Arbeit ist getan. Im Gegenteil, sie liegt vor uns. weiterlesen
Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen - GRÜNE: Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und Bereitschaft zum offenen Dialog
Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen … weiterlesen
Härtefallkommission - GRÜNE: Änderung nicht notwendig
„Wir möchten erneut feststellen, dass sich die bisherige Härtfallkommission bewährt hat und deshalb nicht verändert werden muss. Dies hat auch die Anhörung vor wenigen Tagen ergeben, in der ‚kein Handlungsbedarf gesehen wurde. CDU und FDP sollten sich diese Expertenmeinungen noch einmal in Ruhe zu Gemüte führen und von ihren Veränderungen absehen“, fordert die migrationspolitische Sprecherin … weiterlesen
Kinder ohne legalen Aufenthaltstatus dürfen zur Schule gehen - GRÜNE: Besser spät als gar nicht
„Na endlich“, mit diesen Worten kommentiert die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, die Verordnung von Kultusministerin Henzler (FDP), nach der Kinder ohne legalen Aufenthaltstatus jetzt endlich doch die Schule besuchen können. „Es war zwar zu spät zum diesjährigen Schuljahresanfang, so dass es nun bestimmt Schülerinnen und Schüler gibt, die auch in diesem … weiterlesen
GRÜNE: Änderung der Härtefallkommission nicht notwendig
Die heutige Anhörung des Innenausschusses lieferte erneut den Beweis, dass die von uns GRÜNEN konzipierte Härtefallkommission keiner Änderung bedarf. weiterlesen
