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Integration und Migration
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk zu: Landtagsabgeordneter Irmer konterkariert erneut hessische Integrationspolitik
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht hier nicht um irgendwelche Diffamierungen eines Abgeordneten, sondern dass er diffamierende Äußerungen gegenüber Muslime in diesem Land getätigt hat. Und das wollen wir heute debattieren, meine Damen und Herren. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde zu „Wetzlar Kurier“ - GRÜNE: Hessen darf Glaubwürdigkeit in Sachen Integration nicht verspielen
Als „beschämend und unwürdig“ wertet die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Irmer in den letzten beiden Ausgaben des „Wetzlar Kuriers“. Er hatte darin Muslime mit radikalen Islamisten gleichgestellt und den Islam in Deutschland sinngemäß mit Ehrenmorden, Zwangsehen und genitalen Verstümmelungen in Verbindung gebracht und damit wieder … weiterlesen
Bericht des Petitionsausschusses - GRÜNE für Wahrnehmung des Grundrechts
Die Obfrau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Petitionsausschuss, Mürvet Öztürk, sieht es als notwendig an, zu klären, warum die Anzahl der Petitionen rückläufig ist. Dies erklärt sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses in der heutigen Plenardebatte. „Es sollte uns zu denken geben, warum dieses Grundrecht immer seltener in Anspruch genommen wird. … weiterlesen
Mürvet Öztürk zum Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich darf vielleicht doch noch einmal zu später Stunde um Ihre Aufmerksamkeit in einer doch sehr wichtigen Angelegenheit bitten. Gerade eben ist das Stichwort schon gefallen. Es lautet: genereller Abschiebestopp. Im letzten Jahr haben wir über die Afghanen gesprochen. Heute ist es uns GRÜNEN ein ganz besonderes Anliegen, über den generellen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran zu reden. weiterlesen
Genereller Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran
Im Dezember 2009 kündigte die Bundesregierung an, die iranische Oppositionsbewegung zu unterstützen. Ein konkreter Schritt zur Einhaltung dieses Versprechens muss ein Abschiebestopp auch in Hessen sein. weiterlesen
Mürvet Öztürk zum Bericht des Petitionsausschusses zur Tätigkeit in der 17. Wahlperiode
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben schon am Applaus gesehen, dass das ein Ausschuss ist, wo wirklich nicht die Parteipolitik im Vordergrund steht, sondern die Sachverhalte der einzelnen Personen. Daher auch ein Dank an Herrn Bauer für seine Rede. weiterlesen
GRÜNE fordern generellen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran
In Hessen gibt es zur Zeit keinen Abschiebestopp für geduldete Flüchtlinge aus dem Iran. Das Innenministerium hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass über eine Abschiebung eine Einzelfallprüfung entscheidet. weiterlesen
GRÜNE dringen auf Einführung von Islamunterricht - Hahn muss selbst aktiv werden und darf sich nicht von anderen abhängig machen
DIE GRÜNEN dringen darauf, dass bis zum Ende des Jahres das Konzept für die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts in Hessen fest steht. weiterlesen
