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Integration und Migration
Residenzpflicht für Flüchtlinge - GRÜNE bedauern Ablehnung der Ausweitung
DIE GRÜNEN wollten erreichen, dass Flüchtlinge mehr Bewegungsfreiheit erhalten und z. B. sich für Arzt- und Familienbesuche oder auch für die Suche nach einer Arbeitsstelle ohne Sondererlaubnis in Hessen bewegen können. Im Moment müssen sie, wenn sie den Regierungsbezirk, in dem sie wohnen, verlassen wollen, eine besondere Genehmigung beantragen. Zudem forderten DIE GRÜNEN Innenminister Rhein auf, sich auf Bundesebene für die Abschaffung der Bundesregelung einzusetzen. weiterlesen
Mürvet Öztürk - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund als wichtige Aufgabe für Politik und Gesellschaft
Im Nachgang der Konferenz „Statt Integration“ am 17. Januar 2011 in Frankfurt ist eine Debatte über die Begriffe „Integration“ und „Migrationshintergrund“ entstanden. Hierzu stellt die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mürvet Öztürk, fest: „Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine wichtige Aufgabe für Politik und Gesellschaft. Wir GRÜNE haben seit Jahren und Jahrzehnten Vorschläge zur Integrationspolitik und für das Zusammenleben von Menschen ... weiterlesen
Studienfach Islamische Studien in Hessen - GRÜNE: Landesregierung muss den günstigen Zeitpunkt nutzen – Bewerbungsfrist läuft Ende Januar ab
„Die Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt und fördert die Einführung von Islamischen Studien an den Hochschulen. In einer ersten Bewerbungsrunde haben die Universitäten Marburg und Gießen keinen Zuschlag bekommen, nun möchte sich auch die Frankfurter Uni bewerben. Wir fordern die Landesregierung auf, die Bewerbungslage mit den Hochschulen zu klären und sich dann hinter eine der hessischen Bewerbungen zu stellen“, so die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk. weiterlesen
Islamischer Religionsunterricht - GRÜNE: DITIB-Antrag unvoreingenommen und zügig prüfen
Jetzt haben sich muslimische Vertreterinnen und Vertreter bei der Landesregierung gemeldet und wollen sich als Ansprechpartner legitimieren lassen. Der Antrag der DITIB muss in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft werden. Hahn darf das Anerkennungsverfahren allerdings nicht dazu nutzen, monatelang nichts zu tun. Entweder erfüllt die DITIB die Voraussetzungen, dann ist so schnell wie möglich Islamunterricht einzuführen. Andernfalls muss die Erteilung von Islamkunde in Angriff genommen werden. weiterlesen
GRÜNE: Solidarität mit der Koptischen Gemeinde in Hessen
Auch in diesem Jahr werden unsere koptischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar Weihnachten feiern. Wir sind besorgt, dass die Koptischen Gemeinden nach Aussagen des Bundeskriminalamts (BKA) während ihres Weihnachtsfestes einer Gefahr ausgesetzt sein könnten. Es ist nicht hinzunehmen, dass sie dieses heilige Fest in Angst begehen müssen. Wir wünschen Ihnen ein friedliches und gesegnetes Fest. weiterlesen
Islamischer Religionsunterricht - GRÜNE: Vollmundige Versprechen der FDP bleiben ohne Ergebnisse
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereitet Minister Hahn (FDP) das Aus für die Einführung des Islamunterrichts vor. Hahn hat in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa erklärt, falls es im Februar noch keinen verlässlichen Ansprechpartner mit Kooperationsbereitschaft gebe, werde es statt auf islamischen Religionsunterricht auf islamische Religionskunde an hessischen Schulen hinauslaufen. DIE … weiterlesen
GRÜNE fordern Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo, speziell für Roma, Ashkali und Bosniaken. Ein entsprechender Antrag wird heute im Plenum des Hessischen Landtags behandelt. Nach Recherche der GRÜNEN waren in Hessen zum Datum 30. Juni 2010 224 Roma, 17 Ashkali und 9 Bosniaken ausreisepflichtig. „Wir fordern die Landesregierung … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Abschiebestopp für kosovarische Staatsangehörige
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich muss ehrlich sagen, dass ich es sehr bestürzend finde, dass wir über dieses Thema nicht sachlich reden können. ... weiterlesen
Modellprojekte Integration: Gute Ansätze - Flächendeckende Umsetzung schon jetzt notwendig
In der Integrationspolitik gilt der Satz, dass es kein Erkenntnisproblem, sondern ein Handlungsproblem gibt. Wir brauchen mehr Tempo bei den auf dem Tisch liegenden Problemen. So reicht es nicht, wenn bspw. in Wiesbaden ein Pilotprojekt zur besseren und schnelleren Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen durchgeführt wird. Dies ist eine Aufgabe, die unmittelbar für ganz Hessen angepackt werden muss. weiterlesen
