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Integration und Migration
Runder Tisch legt Curriculum vor - GRÜNE: Wann wird in Hessen endlich Islamunterricht eingeführt?
Bereits im Januar 2011 reichten DITIB und die Gemeinde der Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland Anträge ein, in denen sie ihre Kooperation mit dem Land Hessen anboten. Diese Anträge werden noch immer von der Landesregierung geprüft. Der Frankfurter Professor Ömer Özsoy antwortete im Interview der Frankfurter Rundschau auf die Frage, wann die ersten Lehrer für islamische Religion bei ihm den Abschluss machen würden: „Wir warten auf die Entscheidung aus Wiesbaden über die Einführung des Religionsunterrichts.“ weiterlesen
Halbzeitbilanz „Modellregionen Integration“ - GRÜNE: Von Integrationskonzept fürs ganze Land weit und breit nichts zu sehen
DIE GRÜNEN kritisieren, dass Minister Hahn es nicht erreicht habe, gemeinsame Ziele und abgestimmte Handlungskonzepte zu erarbeiten. Projektträger beklagen mangelnde Transparenz bei der Vergabe von Fördergeldern sowie zu hohe Hürden beim Einreichen der Anträge. Die einzelnen Integrationsmaßnahmen innerhalb der Regionen sind nicht immer aufeinander abgestimmt. Auch findet kaum ein Austausch oder eine Zusammenarbeit von verschiedenen Projektträgern statt. Genau dies aber sollte das Ministerium leisten. weiterlesen
Kerncurriculum für islamischen Religionsunterricht - GRÜNE: Landesregierung schmückt sich mit fremden Federn
„Wir wollen von der Landesregierung wissen, wann ein Ergebnis dieser Prüfung der Anträge vorliegen wird. Zudem stellt sich die Frage, wann die Landesregierung mit der Ausbildung der notwendigen Lehrkräfte beginnt“, so Öztürk. DIE GRÜNEN kritisieren, dass es noch immer keinen konkreten Zeitplan für die Einführung des islamischen Religionsunterrichts gebe. Prof. Dr. Ömer Özsoy, Mitglied des Runden Tisches, antwortete auf die Frage, wann die ersten Lehrerden Abschluss machen würden: „Wir warten auf die Entscheidung aus Wiesbaden.“ weiterlesen
Anhörung Enquete-Kommission - GRÜNE: Asylsituation der Flüchtlinge in Hessen verbessern
DIE GRÜNEN begrüßen, dass das Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik heute auf der Tagesordnung in der Enquete-Kommission „Migration und Integration“ steht. „Wir haben es mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen zu tun, daher müssen wir uns der humanitären Herausforderung stellen“, fordert die migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, am Rande der Anhörung im Hessischen Landtag. „Die Kommunen sind mit mehr Asylsuchenden konfrontiert und nicht alle sind ausreichend darauf vorbereitet.“ weiterlesen
Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen - GRÜNE kritisieren kleinkarierte Parteitaktik der CDU und FDP
Uns geht es darum, dass der Hessische Landtag ein klares positives Signal zur Aufnahme dieser besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge sendet und nicht kleinkarierte Parteitaktik betreibt. Deshalb haben wir dem Antrag der Regierungsfraktionen zugestimmt und hoffen, dass sie sich jetzt bei der konkreten Aufnahme der Flüchtlinge in Hessen großzügiger zeigen. Als Unterzeichner der Genfer Flüchtlingskonvention sind wir zu regelmäßigen Aufnahme dieser Flüchtlinge verpflichtet. weiterlesen
Integrationspolitik der CDU - GRÜNE: Nur Eckpunktepapier und noch immer kein Integrationskonzept
Das Thema Integration ist brandaktuell, aber nicht neu. Dass die CDU-Fraktion jetzt nur ein Eckpunkte-Papier vorstellt, zeigt welchen Stellenwert Integrationspolitik bei Ihnen hat. Die Landesregierung scheint immer noch kein zwischen den Koalitionsparteien abgestimmtes und umfassendes Konzept für eine erfolgreiche Integrationspolitik für Hessen zu haben. Auch zur Frage nach der Einführung von islamischem Religionsunterricht gibt das Eckpunkte-Papier keine zufriedenstellende Antwort. weiterlesen
Internationaler Tag der Migranten - GRÜNE: Hessen braucht endlich eine zukunftsorientierte Migrations- und Integrationspolitik
Anlässlich des internationalen Tages der Migranten begrüßt die Landtagsfraktion der GRÜNEN die bisherigen Integrationserfolge der hessischen Mitbürger mit Migrationshintergrund und fordert die Verbesserung der Rahmenbedingungen für ein friedliches und erfolgreiches Zusammenleben. Der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hat bisher keine integrationspolitischen Konzepte vorgelegt. Vielmehr werden in Sachen Integrationspolitik seitens des Ministers Sonntagsreden gehalten, ohne dass Taten folgen. weiterlesen
Innenministerkonferenz 8. und 9. Dezember 2011 - GRÜNE fordern Bundesratsinitiative für Aufnahme von Flüchtlingen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung in einem Antrag auf, auf der morgen beginnenden Innenministerkonferenz eine Bundesratsinitiative zu starten, damit die Bundesregierung die Voraussetzungen für die kontinuierliche Aufnahme von Flüchtlingen in besonderen Notlagen schafft. „Im Zuge der Umbrüche in den arabischen Ländern haben Tausende auf der Flucht vor Gewalt und Menschenrechtsverletzungen ihre … weiterlesen
