
Als „durchschaubares Ablenkungsmanöver“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Vorstellung des Hessischen Integrationsmonitors durch Minister Jörg-Uwe Hahn. „Datenerhebungen ersetzen keine Politik. Die Fakten belegen vor allem, was alles noch zu tun bleibt, weil die Landesregierung statt echter Integrationspolitik nur Alibi-Veranstaltungen und Projektitis betrieben hat“, kommentiert Mürvet Öztürk, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Entscheidend … weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung von Claudia Kemfert als Mitglied des Kompetenzteams von Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) für die Energiewende und von Laura Garavini für die Bereiche Integration, Europa und Kultur unterstreicht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass ein Politikwechsel in Hessen dringend nötig sei. Dafür seien starke GRÜNE unabdingbar. „Wir haben auf dem Energiegipfel zwar einen … weiterlesen

„Als nicht nachvollziehbar“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ablehnung des Dringlichen Entschließungsantrag (Drs. 18/7550) der GRÜNEN durch Schwarz-Gelb. „Wir wollten mit diesem bewusst sachlich formulierten Antrag erreichen, dass sich alle Fraktionen des Hessischen Landtags dazu verpflichten, die gemeinsamen Positionen, die im Rahmen der Enquetekommission „Migration und Integration“ erarbeitet wurden, auch in Wahlkampfzeiten … weiterlesen
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf unseren Antrag eingehe, möchte ich erst die Zeit dazu nutzen, um allen mitwirkenden Personen, sei es den Fraktionsmitarbeitern, sei es Frau Dr. Lindemann, die bis in die letzten Stunden sehr fleißig an der Thematik gearbeitet hat, sei es den ständigen … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass es mit dem Abschlussbericht der Enquetekommission „Migration und Integration“ gelungen ist, ein differenziertes Bild der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Migrationshintergrund zu zeichnen. „Der Abschlussbericht macht deutlich, dass bei diesem wichtigen Themenbereich eine weitgehende überfraktionelle Einigkeit besteht. Wir GRÜNE würden es begrüßen, wenn sich diese … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass es mit dem Abschlussbericht der Enquetekommission „Migration und Integration“ gelungen ist, ein differenziertes Bild der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Migrationshintergrund zu zeichnen. weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kollege Mick, ich schätze Sie sehr in Ihrer sachlichen und Ihrer politischen Darstellung der Materie. Allerdings möchte ich feststellen, dass der Applaus für Ihre Rede eher von der FDP kam, von der CDU kaum. (Zuruf der Abg. Holger Bellino (CDU) und Alexander Bauer (CDU) – Weitere Zurufe … weiterlesen