
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, sowie der Hessische Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer, und der Hessische Wissenschaftsminister, Boris Rhein, beraten über die Verwendung der Bildungsgelder des Bundes in Hessen und möchten Ihnen die Ergebnisse vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Mittwoch, 4. Juni … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Mitteilungen der Rhön als im Grundsatz positives Signal zur Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) und damit für die Patienten. „Rhön ist schon seit langem in Verzug. Wir erwarten, dass die heute vorgestellten Vereinbarungen schnell in Verträge umgesetzt werden. Es müssen rasch weitere … weiterlesen

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es ein untragbarer Zustand, dass die Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum in Marburg immer noch nicht auf den Weg gebracht wurde. „Der private Betreiber des Universitätsklinikums ist vertragsbrüchig, da er der von ihm eingegangenen Verpflichtung, die Partikeltherapie einzurichten, nicht nachgekommen ist. Es ist daher unumgänglich, dass … weiterlesen
Der private Betreiber des Universitätsklinikums ist vertragsbrüchig, da er der von ihm eingegangenen Verpflichtung, die Partikeltherapie einzurichten, nicht nachgekommen ist. Es ist daher unumgänglich, dass die Landesregierung nun den Druck auf die Rhön-Klinikum AG erhöht. weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ja, es ist schon ein ziemliches Ärgernis für die hessische Politik, das die Partikeltherapieanlage in Marburg immer noch nicht an den Start gegangen ist. Mir ist allerdings trotz der Rede von Herrn Dr. Spies nicht ganz klar geworden, was die Position der SPD ist; denn das, was Sie hier … weiterlesen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßt die detaillierte Berichterstattung des Wissenschaftsministeriums zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM). In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses hat der zuständige Minister Boris Rhein einen Dringlichen Berichtsantrag beantwortet. „Die Ausführlichkeit der Antworten zeigt, dass Boris Rhein die Berichte über das UKGM sehr ernst nimmt. Von Rhön … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Spies hat in seiner Rede am Anfang etwas Richtiges gesagt, nämlich er hat festgestellt, es muss der Koalition sehr wichtig sein, Forschung und Entwicklung, die Bildung an den Hochschulen zu thematisieren, und deswegen ziehen die Koalitionsfraktionen dieses Thema als Setzpunkt im ersten Plenum hoch. … weiterlesen