Inbetriebnahme der Partikeltherapieanlage am Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Universitätsklinikum Gießen-Marburg – GRÜNE: Inbetriebnahme der Partikeltherapie bleibt Ziel

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es ein untragbarer Zustand, dass die Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum in Marburg immer noch nicht auf den Weg gebracht wurde. „Der private Betreiber des Universitätsklinikums ist vertragsbrüchig, da er der von ihm eingegangenen Verpflichtung, die Partikeltherapie einzurichten, nicht nachgekommen ist. Es ist daher unumgänglich, dass die Landesregierung nun den Druck auf die Rhön-Klinikum AG erhöht“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag. Das jetzt eingeleitete Klageverfahren gegen Rhön ist nach Ansicht der GRÜNEN richtig.

Auch wenn jetzt rechtliche Schritte eingeleitet werden, heiße das nicht, dass die Inbetriebnahme der Partikeltherapie abgeschrieben sei. „Im Gegenteil: Es ist richtig, dass die Regierung eine Nachfrist bis Anfang Mai gesetzt hat. Für uns GRÜNE ist es oberste Priorität, dass die Partikeltherapie in Patientenbetrieb geht. Das Einklagen der Vertragsstrafe bei Nichterfüllung ist für uns zweitrangig.“