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Frieden und Internationales
Haushalt 2015 - Michael Boddenberg und Mathias Wagner: „Haushalt 2015 vereint politische Schwerpunktsetzungen und sinnvolles Sparen“
Bei ihrer Klausurtagung in Schlangenbad haben die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Haushalt 2015 beraten. „Die Regierungsfraktionen setzen klare inhaltliche Schwerpunkte und behalten gleichzeitig die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Wir wollen ein Land, in dem die Menschen gerne leben und alle Chancen haben, sich zu entfalten. Zum ersten Mal seit … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! TTIP ist ein Thema, das Öffentlichkeit, Medien und auch die Buchverlage zurzeit stark bewegt. Es ist aber nicht das erste Mal, dass wir uns hier mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle sagen, dass im Juni 2014 auf Initiative Hessens gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eine … weiterlesen
GRÜNE: TTIP darf kulturelle Vielfalt in Europa nicht gefährden
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich dafür ausgesprochen, in den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP neben den europäischen Errungenschaften im Bereich der Lebensmittel-, Gesundheits- und Verbraucherrechte auch die kulturelle Vielfalt zu schützen. So dürfe beispielsweise die Buchpreisbindung nicht angetastet werden, sagte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Feldmayer: „TTIP darf nicht zur … weiterlesen
Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren - Zehn Millionen Kriegstote in Europa sind Mahnung und dauerhafter Auftrag zur Bewahrung von Frieden, Diplomatie und Völkerverständigung
Der europäische Einigungsprozess hat uns Frieden und eine europäische Wertegemeinschaft gebracht. Leider erleben wir nun mit dem aktuellen Ukrainekonflikt und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland wieder mal einen Rückfall. Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart sein. weiterlesen
Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) verhindern
Transatlantisches Freihandelsabkommen – GRÜNE: Chancen für die Wirtschaft nutzen – aber nicht um jeden Preis Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darf es nicht um jeden Preis ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA geben. „Ein Abkommen, das zum Inhalt hätte, dass es zu einer Reduzierung der über Jahrzehnte in der … weiterlesen
hr-Hessentrend - Unsere Wähler wollen GRÜNE Inhalte umgesetzt sehen
Als Bestätigung des GRÜNEN Kurses mit allen Parteien ergebnisoffen zu sondieren, wertet der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Ergebnisse des aktuellen hr-Hessentrends. Laut der im Auftrag des HR durchgeführten Umfrage bewerten 48 Prozent der GRÜNEN-Wähler eine Regierungsbildung mit der SPD und den Linken mit dem Votum gut bis sehr … weiterlesen
Proteste in der Türkei - GRÜNE unterstützen friedlichen Protest
Mit großer Sorge nimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die aktuellen Entwicklungen in der Türkei zur Kenntnis. „Seit Wochen üben Menschen in der Türkei landesweit friedlichen Protest und demonstrieren für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie sowie Natur- und Umweltschutz in der Türkei. Damit nehmen sie Ihr Bürgerrecht wahr und äußern ihren Unmut über die Politik … weiterlesen
Volksaufstand vom 17. Juni - GRÜNE: Geschichte aufarbeiten und für die Zukunft lernen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert „die Erinnerung an die Opfer aufrecht zu erhalten“ und sich mit der Frage zu befassen, wie man 60 Jahre nach dem Aufstand vom 17. Juni heute demokratische Bewegungen in anderen Ländern unterstützen kann. „1989 wurde das vollendet, was 1953 begann. So verbinden sich mit dem Aufstand der Arbeiterinnen … weiterlesen
GRÜNE: Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit garantieren und Gewalt vermeiden
„Wir unterstreichen, dass die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit Grundrechte einer demokratischen Gesellschaft sind, und deshalb auch in der Türkei gelten müssen“, erklärt die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, nach den Ereignissen der letzten Tage in der Türkei. „Tausende Menschen nehmen ihr Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wahr und fordern eine partizipative Demokratie. Sie … weiterlesen
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember - Prävention, Beratung und konkrete Hilfe – AIDS-Hilfen unterstützen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist angesichts der Schätzungen des Robert-Koch-Instituts von ca. 270 Neu-Infektionen mit dem HI-Virus in Hessen im Jahr 2012 auf die Notwendigkeit, die verschiedenen Präventionsmaßnahmen zu unterstützen. In Hessen leben zurzeit rund 9.800 Menschen mit HIV/AIDS. Dank der Therapien ist die Lebenserwartung dieser Menschen glücklicherweise gestiegen. Deshalb wird die Beratung … weiterlesen
