Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollte der Schutz vor Fluglärm bei der Veränderung der Flugrouten am Frankfurter Flughafen absoluten Vorrang vor allen anderen Interessen haben. Zudem gehört die aktuelle Diskussion nach Auffassung der GRÜNEN aus den Behördenstuben an das Licht der Öffentlichkeit, da von der Entscheidung über neue Flugrouten in der Rhein-Main-Region viele tausend Menschen unmittelbar betroffen seien. Die Fluglärmkommission hat heute über neue Flugrouten informiert. weiterlesen
Der Dringliche Berichtsantrag (Drs. 18/3713) der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fluglärmstudie wird morgen im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr behandelt. DIE GRÜNEN wollen wissen, warum nur ein Angebot die Anforderungen der Ausschreibungen zur Lärmstudie erfüllt haben soll. DIE GRÜNEN haben die Öffentlichkeit der Sitzung beantragt. weiterlesen
Höchst irritiert zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass nur ein einziger Anbieter für eine Studie zu den Auswirkungen von Verkehrslärm auf die Gesundheit der Anwohner im Rhein-Main-Gebiet übrig geblieben sein soll. Die FAZ meldet heute, dass zwei andere Bietergemeinschaften die Ausschreibungsvorgabe nicht erfüllt haben sollen. Zu denen, die die Anforderungen nicht … weiterlesen
Die Verkündung des „Bundesinteresses“ im Revisionsverfahren zum Flughafenausbau durch Verkehrsminister Posch (FDP) ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nichts anderes als ein Versuch, die Verantwortung für eigene gebrochene Versprechen auf eine andere Ebene zu schieben. Die FAZ hatte heute berichtet, dass der Vertreter des „Bundesinteresses“ sich im laufenden Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht … weiterlesen
DIE GRÜNEN verweisen auf die Debatten um die veränderten Flugrouten und die Vorschläge zum „aktiven Lärmschutz“. Danach werde deutlich, dass die gesamte Region mehr Fluglärm durch den Ausbau zu erwarten habe. „Es wird immer wichtiger, den Menschen, die rund um den Flughafen leben, Zeiten für Erholung von der Lärmbelastung zu verschaffen. Deshalb ist das Nachtflugverbot unabdingbar – die Landesregierung muss ihren Widerstand dagegen aufgeben und die Revisionsklage zurücknehmen. weiterlesen
Der einstimmige Beschluss des Koordinierungsrats des Forums Flughafen und Region zum Konzept der Lärmwirkungsstudie bietet nach Auffassung der GRÜNEN eine gute Chance, möglichst rasch das Ausmaß der Fluglärmbelastung der Menschen richtig einzuschätzen. „Wir erwarten, dass der von uns vorgeschlagene und jetzt auch vorgesehene modulare Aufbau der Studie sicherstellt, dass auch die Lärmverursacher sehr bald die … weiterlesen
"Für uns stehen die gesundheitlichen Belastungen der Bevölkerung im Rhein-Main-Gebiet im Vordergrund. Unser Ziel ist eine spezifische Studie zur Fluglärmbelastung und ihren gesundheitlichen Folgen. Erkenntnisse der Landtagsanhörung können in die Auswertung der bereits laufenden Ausschreibung für eine Studie eingearbeitet werden. Neben der Luftverkehrswirtschaft müssen auch die Kommunen, Umweltverbände und Bürgerinitiativen bei der Erstellung der Studie beteiligt werden", fordert Mathias Wagner. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir GRÜNE haben diese Aktuelle Stunde beantragt – manche mögen sagen: ausnahmsweise – nicht zum streitigen, sondern zum Zweck der Einleitung eines ergebnisorientierten Diskurses möglichst im Einvernehmen. ... weiterlesen