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Behindertenpolitik
Neue Regierung: Dem Anfang wohnt kein Zauber inne
Die ersten 100 Tage einer neuen Regierung sind in der Regel etwas Besonderes. Die Regierung geht normalerweise frisch und mit Elan ans Werk und präsentiert erste, ambitionierte Projekte. Bei Schwarz-Rot in Hessen ist das leider anders. Von Frische und Elan kann keine Rede sein. Rückschritte, Selbstgefälligkeit und Ambitionslosigkeit prägen stattdessen das Bild. Dem Anfang der … weiterlesen
Zur Ernennung von Andreas Winkel
SPD-Ministerin entlässt Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Felix Martin, Sprecher für Inklusion der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rika Esser verfügt über jahrzehntelange Erfahrung in der Inklusionsarbeit aus Wissenschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Seit vier Jahren ist sie als äußerst engagierte, parteilose und bislang erste hauptamtliche Beauftragte der hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen tätig. Die neue Sozialministerin Heike … weiterlesen
Das GRÜNE Quartett
Wir gratulieren unseren neuen Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald zur Wahl auf dem Parteitag Ende Januar in Frankfurt. Ein Fokus der beiden wird auf der Stärkung der Orts- und Kreisverbände liegen, deren Mitglieder mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit im wahrsten Sinne des Wortes die Basis unserer Partei sind und unglaublich gute und wichtige Arbeit leisten. … weiterlesen
Unser neues Team steht für fundierte und fröhliche Oppositionsarbeit
Die neue Wahlperiode hat begonnen: mit 22 GRÜNEN Abgeordneten als größte demokratische Oppositionspartei im Hessischen Landtag. Wir werden muntere, kreative und konstruktive Arbeit leisten. Bei unserer Konstituierung wurde erneut einstimmig Mathias Wagner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Miriam Dahlke ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind nun Hildegard Förster-Heldmann, Jürgen Frömmrich, Vanessa Gronemann und Kaya Kinkel. … weiterlesen
Eine Politik ohne konkrete Ziele ist möglich, aber sinnlos
Fast 200 Seiten Koalitionsvertrag Nach der mühsamen Lektüre des gesamten Koalitionsvertrags können wir eine erste Bewertung vornehmen. Das Konkreteste in diesem Koalitionsvertrag sind die Seitenzahlen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie man es trotz rund 200 Seiten schafft, nahezu nichts Verbindliches zu sagen. Da wird geprüft, evaluiert und nachgedacht, was das Zeug hält. Aber wirklich … weiterlesen
Gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Inklusion ist ein zentrales Anliegen und muss in allen Bereichen mitgedacht werden. Dazu gehören barrierefreie Zugänge, inklusive Bildung, gleichberechtigte Arbeitsmöglichkeiten und die Förderung von selbstbestimmter Teilhabe. Mit der Novellierung des Behindertengleichstellungs-Gesetzes und der Schaffung einer hauptamtlichen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung … weiterlesen
10 Jahre GRÜNE in der Landesregierung
Verändern, um zu bewahren – das war erst der Anfang Seit dem 18. Januar 2014 haben wir der Politik in Hessen eine ganz neue Richtung gegeben. Vieles, was uns heute fast schon selbstverständlich vorkommt, gab es vor 10 Jahren schlicht und ergreifend nicht. Einige von vielen Bespielen: Erst mit uns hat Hessen einen Klimaschutzplan und … weiterlesen
Respekt und gute Arbeit - Pflege wertschätzen heißt die Gesundheits- und Pflegeversorgung sicherzustellen
Wir setzen uns aktiv dafür ein, die pflegerische Versorgung in Hessen sicherzustellen und Pflegebedürftige sowie ihre Angehörigen bestmöglich zu unterstützen. Dafür haben wir konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht: 10 Millionen Euro stehen für die investive Förderung von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen sowie ambulant betreute Wohngemeinschaften bereit, ... weiterlesen
Generaldebatte zum Landeshaushalt
Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen. Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. weiterlesen
Berufliche Teilhabe ermöglichen
Hessischer Landespreis für die beispielhafte Beschäftigung und Integration schwerbehinderter Menschen Silvia Brünnel, inklusionspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNEN wirken darauf hin, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen, denn nur so kann Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben ermöglicht werden. Eine berufliche Teilhabe trägt maßgeblich zu mehr Selbstständigkeit bei. Deshalb möchten wir … weiterlesen
