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TTIP-Anhörung: Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen offen benennen
DIE GRÜNEN im Landtag werten die heute und morgen stattfindende TTIP-Anhörung als einen Beitrag zu mehr Transparenz über die geplanten Freihandelsabkommen. „Das umfassende Programm der Anhörung wird uns die Möglichkeit geben, ausführlich über alle Aspekte der Abkommen zu sprechen, die Hessen und die Bürgerinnen und Bürger bewegen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Bisher … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! TTIP ist ein Thema, das Öffentlichkeit, Medien und auch die Buchverlage zurzeit stark bewegt. Es ist aber nicht das erste Mal, dass wir uns hier mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle sagen, dass im Juni 2014 auf Initiative Hessens gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eine … weiterlesen
Martina Feldmayer: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben hier schon einmal über das Transatlantische Freihandelsabkommen gesprochen. Beim Kultursektor gilt für uns das, was wir auch sonst gesagt haben. Da geht es um Verbraucherstandards, Umweltstandards und Sozialstandards. Bei einem transatlantischen Freihandelsabkommen, bei überhaupt jedem Abkommen dürfen unsere Standards nicht infrage gestellt werden. Meine Damen und Herren, … weiterlesen
GRÜNE: TTIP darf kulturelle Vielfalt in Europa nicht gefährden
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich dafür ausgesprochen, in den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP neben den europäischen Errungenschaften im Bereich der Lebensmittel-, Gesundheits- und Verbraucherrechte auch die kulturelle Vielfalt zu schützen. So dürfe beispielsweise die Buchpreisbindung nicht angetastet werden, sagte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Feldmayer: „TTIP darf nicht zur … weiterlesen
Ursula Hammann: Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Beer, ich denke, ein kritischer Blick wäre auch an dieser Stelle angebracht. Man sollte nicht nur ein Loblied auf Freihandelsabkommen singen und auf der anderen Seite negieren, was es an Problemen mit Freihandelsabkommen gegeben hat. Ich werde dafür Beispiel nennen. Meine Damen und Herren, … weiterlesen
