Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema Terminal 3 haben wir in diesem Haus relativ ausgiebig letztmals am 16. Oktober letzten Jahres diskutiert. Damals hat sich auch DIE LINKE an der Debatte beteiligt. Es war die Kollegin Wissler. Heute haben wir den Kollegen Schaus erlebt. (Zuruf des Abg. Manfred Pentz (CDU)) Eines muss … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich seit der letzten Plenardebatte zum Terminal 3 im Oktober 2014 kein neuer Sachverhalt ergeben hat. „Der seinerzeit mit Beschluss des Landtags im Dezember erteilte Prüfungsauftrag befindet sich in der Bearbeitung durch das Wirtschaftsministerium“, erklärt der flughafenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann. Angesichts der Bedeutung … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag sind irritiert über jüngste Äußerungen des Fraport-Vorstandschefs Stefan Schulte. „Der Flughafenbetreiber ist offenbar so sehr auf den Bau eines dritten Terminals fixiert, dass er sich bei seinen Argumenten dafür in Widersprüche verstrickt und Gegenargumente gar nicht mehr hören will“, sagte der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Mathias Wagner. „Genau … weiterlesen
Zur heutigen Veranstaltung der SPD zum Terminal 3 erklärt der Flughafenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann: „Der Zeitpunkt und die thematische Ausrichtung der Veranstaltung der SPD waren nicht optimal, denn die Prüfung der von Fraport eingereichten Unterlagen durch das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium ist bisher nicht abgeschlossen. Die Veranstaltung der SPD liefert somit … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht möchte ich gleich auf eine Frage des Abg. Weiß antworten. Erstens, was den Konsortialvertrag angeht, haben wir das Ziel, die Bedarfsprüfung des Terminals 3 im Konsortialvertrag als Willen der beiden Hauptanteilseigner zu verankern. Es haben Gespräche mit dem Oberbürgermeister Feldmann, mit Bürgermeister Cunitz, mit Stadtrat Uwe … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, ein bisschen vor einem Dilemma zu stehen, weil die Kollegin Wissler den großen Rundumschlag mit der dringenden Bitte geführt hat, dass die GRÜNEN doch unbedingt ihr Wahlprogramm einhalten mögen. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Ich weiß gar nicht, was Sie für ein … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Notwendigkeit einer Bedarfsprüfung für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. „Fraport hat sich öffentlich geäußert und Materialien präsentiert, mit denen aus Sicht der Unternehmensführung die Notwenigkeit des geplanten Baus des Terminal 3 begründet wird. Gemäß unserem Koalitionsvertrag mit der CDU findet jetzt die vereinbarte Prüfung statt, bei … weiterlesen
Dass der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung beschlossen hat, die Landesregierung um einen Bericht über den Stand der Planungen und Baumaßnahmen im Bereich des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt zu bitten, ist aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gute Entscheidung. „Auf der Grundlage eines Berichtes der Landesregierung können wir im … weiterlesen