„Und wieder keine Antworten“ habe die Ministerin Kühne-Hörmann in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst gegeben, beklagt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. DIE GRÜNEN hatten einen Dringlichen Berichtsantrag eingebracht in dem sie nach dem Stand der Inbetriebnahme der Partikeltherapie fragen. Außerdem wollten DIE GRÜNEN wissen, ob die Landesregierung auf einen möglichen … weiterlesen
„Wenn die Ministerin, wie in der Ausschusssitzung erklärt, es könne nur besser werden, dann gibt sie zu, dass das Land den Vertrag mit Rhön bei der Privatisierung des Klinikums Gießen-Marburg aus ihrer Sicht schlecht verhandelt hat“, stellt der wissenschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May, fest. Jetzt gelte es, bessere Bedingungen für Personal, Studierende, Wissenschaftler und nicht zuletzt Patientinnen und Patienten zu erreichen. weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir führen schon seit Monaten über diesen Gesetzentwurf die Diskussion. Vor Ort wird er sehr heiß diskutiert. Hier im Plenum diskutieren wir ihn. Wir hatten eine große Anhörung. Es gab eine Menge Anregungen zu Ihrem Gesetzentwurf, eine Menge Kritik. Es gibt heute noch zwei Anträge sowohl von uns als auch vonseiten der SPD. weiterlesen
"Kritik an den Folgen der Privatisierung ist gut und schön, nur was folgt für die FDP und das Regierungshandeln dieser schwarz-gelben Koalition daraus?", will die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, wissen. weiterlesen