Sondersitzung des Ausschusses Wissenschaft und Kunst - GRÜNE: … und wieder keine Antworten

„Und wieder keine Antworten“ habe die Ministerin Kühne-Hörmann in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst gegeben, beklagt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. DIE GRÜNEN hatten einen Dringlichen Berichtsantrag eingebracht in dem sie nach dem Stand der Inbetriebnahme der Partikeltherapie fragen. Außerdem wollten DIE GRÜNEN wissen, ob die Landesregierung auf einen möglichen Eigentümerwechsel der Rhön Klinikum AG, der Mehrheitseigentümerin des Universitätsklinikums Gießen-Marburg, vorbereitet wäre. „Es ist unverantwortlich, dass Ministerin Kühne-Hörmann mit versteinerter Miene sich klaren Antworten und damit den Zukunftsfragen ihres alten Leuchtturmprojekts verweigert, statt endlich Verantwortung zu übernehmen“, erklärt die Marburger Abgeordnete der GRÜNEN, Angela Dorn.

„Kühne-Hörmann versteckt sich weiter hinter juristischem Geplänkel und Angriffen auf die Opposition, um ihre Untätigkeit bei der Zukunft des Uniklinikum Gießen-Marburg und der Inbetriebnahme einer fortschrittlichen und international einzigartigen Krebstherapie am Standort Marburg zu verdecken. Wir haben die Erfahrung gemacht wie Ministerin Kühne-Hörmann unvorbereitet auf neue Entwicklungen beim Uniklinikum Gießen-Marburg bisher reagiert hat und befürchten Schlimmes. Leider unvergesslich ist Kühne-Hörmanns Ausspruch Alles sei besser als Rhön im Frühjahr 2012, der ihre Verhandlungsposition mit Rhön bis heute enorm geschwächt hat.“

Nach Ansicht der GRÜNEN ist ein stärkerer Einsatz der Landesregierung bei der Frage der Inbetriebnahme der Partikeltherapie absolut von Nöten. „Wir haben von Beginn an die Kooperation mit dem Heidelberger Ionentherapie Forschung in Heidelberg favorisiert und auf Landesebene in Gespräch gebracht. Eine solche neue Gesellschafterform muss mit verschiedenen Risiken operieren. Spätestens hier könnte sich Forschungsministerin Kühne-Hörmann beispielsweise mit Landesbürgschaften positiv einbringen. Doch diese erschöpfte und verbrauchte Landesregierung hat keine Ideen mehr – nicht einmal wenn es um ihre eignen eingestürzten Leuchttürme geht.“

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