Abgeordnete zitiert im Landtag aus dem falschen Koalitionsvertrag Zur gestrigen Rede im Landtag der SPD zur Aktuellen Stunde „Ökolandbau“ erklärt Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Zustand der Koalition ist weit dramatischer als wir schon ahnten. Die SPD weiß offensichtlich gar nicht, was in ihrem eigenen Koalitionsvertrag steht oder – noch schlimmer – … weiterlesen
Drei unserer neuen Abgeordneten halten ihre erste Rede im Plenum Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Rede im Plenum: Das Herzstück der Arbeit der Abgeordneten. Hier können die Themen angesprochen werden, für die man kämpft. Im vergangenem Plenum legte Sascha Meier mit seiner Rede zum Ladenöffnungsgesetz vor: Jetzt ziehen unsere drei anderen neugewählten … weiterlesen
Schienenreaktivierungen sind Chance für Verkehrswende in Hessen Der Zug ist der nachhaltigste Transportmodus für die Mittel- und Langstrecke. Eine funktionierende Schienenverbindung kann ganze Regionen wachrütteln, indem sie für Zuzug, Lebensqualität und positive Entwicklung sorgt. Die schnellste Methode, eine neue Schienenverbindung zu schaffen ist, eine vormals stillgelegte Strecke zu reaktivieren. Die GRÜNE Landtagsfraktion weiterlesen
In und um den Tech-Standort Frankfurt siedelt sich immer mehr Expertise im Bereich Power-to-Liquid (PtL) an. Mit diesem Verfahren soll es möglich sein, Verkehrsträger, die nicht batterieelektrisch oder mit einer Brennstoffzelle betrieben werden können, im großen Stil durch sogenannte synthetische Kraftstoffe klimafreundlicher anzutreiben. Dazu zählt vor allem der CO2-intensive Flugverkehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der … weiterlesen
Die Corona-Pandemie zeigt die elementare Bedeutung wissenschaftlicher Forschung und Innovation. „Wir sind stolz, dass Hessens medizinische Forschungseinrichtungen über eine besondere Kompetenz in der Erforschung von Covid-19 verfügen und mit zahlreichen wissenschaftlichen Arbeitsgruppen an der Erforschung des Virus und der Krankheit beteiligt sind. Das Pandemienetzwerk, das die Forschungsaktivitäten der drei hessischen hochschulmedizinischen Standorte koordiniert und bündelt, … weiterlesen
Wir wollen in Hessen eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die oder der neue Bürger- und Polizeibeauftragte soll ein deutliches Signal sein, dass Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamt*innen konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen wird. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Diskussion in … weiterlesen
Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. Damit ist klar, dass wir nicht in einzelnen Schrittchen der Krise erfolgreich begegnen können, sondern dass wir angesichts ihrer zeitlichen und … weiterlesen
Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen, zur Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“: „Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. Die Enquetekommission kann sicher einen strategischen Beitrag zur Debatte leisten, wenn sie sich nicht darin erschöpft, wachsende Bedarfe stillen zu wollen, sondern … weiterlesen
Hildegard Förster-Heldmann Sprecherin für Bauen und Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum zum Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz: „Die Ballungszentren, die Städte und Gemeinden sind darauf angewiesen, dass wir unsere Arbeit machen und den Wohnungsbau voranbringen und weiter hochzufahren. Damit dies gelingt, verdoppeln wir das Wohnrauminvestitionsprogramm auf 514 Millionen Euro und investieren bis 2024 insgesamt 2,2 Milliarden … weiterlesen
Das Land Hessen stellt für den Ausbau der Landschaftspflegeverbände (LPV) und die Koordinierungsstelle seit 2017 rund 1,9 Millionen Euro zur Verfügung. In Zusammenhang mit der neuen Förderrichtlinie ist für 2021 eine Steigerung der Landesmittel auf 2,7 Millionen Euro geplant. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen: „Diese Verbände sind eine tragende Säule zur Umsetzung … weiterlesen