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GRÜNER Setzpunkt - Ein Vierteljahrhundert RMV und NVV
Busse und Bahnen sind Säulen der Verkehrswende In diesem Jahr feiern die zwei größten Verkehrsverbünde in Hessen ihr 25jähriges Bestehen. Grund genug mit dem heutigen Setzpunkt der GRÜNEN im Plenum einen Blick in die Vergangenheit und in die Zukunft zu werfen. Zusammen mit dem VRN, dem dritten und kleinsten, aber nicht weniger innovativen Verkehrsverbund, … weiterlesen
Verbesserungen für Geflüchtete und Kommunen: Novellierung des Landesaufnahmegesetzes
Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik heute zu den Änderungen des Landesaufnahmegesetzes im Plenum: „Die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes bringt Verbesserungen mit sich, die Unterstützer*innen von Geflüchteten bereits seit langem fordern. Insbesondere die Verpflichtung der Kommunen, Regelungen zur Gebührenermäßigungen, sogenannte Härtefallregelungen in ihren kommunalen Gebührensatzungen einzuführen, ist richtig und wichtig. Denn … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Juniplenum: Ein Vierteljahrhundert RMV und NVV
GRÜNER Setzpunkt beleuchtet Erfolgsgeschichte der innovativen Neustrukturierung des Regionalverkehrs in Hessen vor 25 Jahren. Mit dem aktuellen Setzpunkt im zweiten Juni-Plenum soll das 25-jährige Jubiläum und die herausragende Rolle der hessischen Verkehrsverbünde, wie des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) und des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) zu denen auch der VRN zählt, auf dem Weg hin zu einem vorbildlichen Regionalverkehr … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Mehrheit in Deutschland unterstützt den verstärkten Ausbau von Erneuerbarer Energie
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion heute im Plenum
Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion heute im Plenum zur zweiten Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung: „Der Gesetzentwurf sorgt dafür, dass die Fachaufsicht auch Fachaufsicht sein kann. Bisher ist ihre Weisungsbefugnis so stark eingeschränkt, dass es im Zweifelsfall … weiterlesen
Aktuelle Stunde der GRÜNEN: Bürgerbeauftragte*r für mehr Demokratievertrauen
„Wir stärken das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes und sorgen für noch mehr Transparenz“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die neue Stelle einer oder eines Beauftragten, die oder der als Vermittler*in für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Plenum: Erweiterung von Hessens Nationalpark um weitere wertvolle Flächen
Die geplante Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für den Arten- und Naturschutz in Hessen. „Der Schutz und der Erhalt wertvoller Naturräume ist gerade in Zeiten des rasanten Artensterbens und massiver klimabedingter Schäden in den hessischen Wäldern besonders wichtig. Deshalb haben wir GRÜNE uns stets für die Gründung des Nationalparks eingesetzt, anfangs … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion zur Erleichterung von Volksbegehren und Volksentscheiden
Zitat: „Wir GRÜNE sorgen für mehr direkte Demokratie: Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid wollen wir die Hürden für Volksbegehren deutlich senken. Dies ist dringend notwendig, denn bisher ist es in Hessen noch nie durch einen Volksentscheid zu einer Gesetzgebung gekommen. Wir setzen damit ein deutliches Signal für mehr Partizipation und gegen Politikverdrossenheit … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im zweiten September-Plenum; Verkehrswende: IAA muss realen Wandel der Mobilität abbilden
In bisher beispiellosen, friedlichen und kreativen Protestaktionen haben am Wochenende mindestens 15.000 Menschen im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt für eine rasche Verkehrswende in Deutschland demonstriert. Die hessische Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat diese Proteste zum Anlass genommen, diesem Thema im kommenden Plenum einen Setzpunkt zu widmen, um so auf das steigende Bedürfnis … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im ersten September-Plenum: Verzicht auf Pipeline ist Erfolg für Mensch und Umwelt
Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist der Verzicht auf den Werra-Bypass, der den Bau einer Leitung an die Weser mit sich gebracht hätte , eine gute Botschaft für die Umwelt und für die gesamte Region: Der Bau einer Pipeline hätte einen großen Eingriff in Natur und Landschaft bedeutet, dank der engagierten und am kontruktiven … weiterlesen
