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Hasskommentare im Internet: Wirksam strafbare Kommentare im Internet bekämpfen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass … weiterlesen
Breitbandausbau: Schnelles Internet für ländliche Regionen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Hessen beim Breitbandausbau in Hessen auf einem sehr guten Weg. „Breitbandzugänge sind die Autobahnen der Zukunft. Daher wollen wir dafür sorgen, dass auch ländliche Gegenden mit schnellem Internet versorgt werden. Viele Unternehmen sind auf gute Datenverbindungen angewiesen und auch Privatpersonen dürfen von der digitalen Welt nicht abgeschnitten werden“, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Aktuelle Stunde, weil sie der Landesregierung die Gelegenheit gibt, ihre Ziele noch einmal zu verdeutlichen. Wir wollen bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet haben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dieses Ziel auch erreichen werden. Wir sind … weiterlesen
Eva Goldbach: Freiheit im Internet mit Datenschutz sichern
Stellen Sie sich vor, was in diesen 30.000 Jahren, seit unser Freund seine Bilder an die Höhlenwände gemalt hat, an Daten zusammengekommen ist, die die Menschheit produziert hat. Das ist genau die Datenmenge, die allein im Jahr 2015 neu gespeichert werden wird. Damit kann man sich ein Bild machen, was das für Mengen sind und … weiterlesen
Schutz der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes - Schwarz-Grün begrüßt den Appell der 562 Schriftstellerinnen und Schriftsteller
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den von 562 Schriftstellerinnen und Schriftstellern unterzeichneten Appell gegen massenhafte Überwachung im und durch das Internet. „Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. … weiterlesen
Daniel Mack: Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Gesetzes über das Landesamt für Verfassungsschutz
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Gestern wäre George Orwell 110 Jahre alt geworden. (Dr. Rolf Müller (Gelnhausen) (Zuruf von der CDU)) – Ja, Herr Müller. Seit einer Woche wissen wir, dass Geheimdienste befreundeter Staaten jegliche Abkommen und die Verfassung unseres Landes ignorieren und uns alle hemmungslos ausspionieren. Bundeskanzlerin Merkel erklärt, das … weiterlesen
Daniel Mack: Breitbandstrategie der Landesregierung ist gescheitert
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die grausamen Wahrheiten zuerst. In Hessen findet Netzpolitik nicht statt. (Lachen bei der CDU und der FDP – Zurufe von der CDU) CDU und FDP haben den digitalen Wandel entweder verschlafen oder keine Kraft, ihn zu gestalten. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Günter … weiterlesen
Arzneimittel aus dem Internet - GRÜNE fordern Stärkung der Verbraucherinnen und Verbraucher
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die Hinweise von Gesundheitsminister Banzer (CDU) zu den Gefahren von Arzneimitteln wichtig, würden aber in der Praxis kaum weiterhelfen. „Notwendig ist eine wirkungsvolle Verbraucherschutzpolitik, die die Kundinnen und Kunden sowohl über die Risiken des Kaufs über das Internet im Allgemeinen als auch der Medikamente im Speziellen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir zum Thema: Breitband-, Internet- und Medienaktivitäten der Landesregierung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage streift sehr, sehr viele Themenfelder. ... weiterlesen
