Inhalt
Archiv
GRÜNE zum Sachstand im Fall Wilke: Aufklärung auf allen Ebenen erforderlich
Ministerin Priska Hinz hat heute im Ausschuss die Fragen zum Fall Wilke umfassend beantwortet. „Die Ministerin hat sofort gehandelt, als ab Mitte September 2019 klar war, dass die Produkte der Firma Wilke die Quelle für Listerien des Typs Sigma1 sind. Das Ministerium hat den zuständigen Landkreis Waldeck-Frankenberg dahingehend beraten, die Staatsanwaltschaft einzuschalten und den Betrieb … weiterlesen
Verbraucherschutz: Neue Plattform bietet mehr Transparenz bei Hygienemängeln
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bietet die angekündigte Plattform von Verbraucherschutz-ministerin Priska Hinz, auf der gravierende Hygienemängeln veröffentlicht werden sollen, mehr Transparenz und Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher. „Wenn Lebensmittelüberwachungsbehörden in Restaurants, Cafés und Gaststätten Verstöße gegen Hygienevorschriften feststellen, werden diese ab sofort auf einer für alle zugängliche Online-Plattform veröffentlicht. Dabei werden solche Verstöße … weiterlesen
Martina Feldmayer: Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir treten heute in die dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch ein. Ich finde, das ist ein ganz normales, ordnungsgemäßes Gesetzgebungsverfahren. Wer jetzt, wie die Kollegin Schott und der … weiterlesen
Martina Feldmayer: Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beraten einen Gesetzentwurf mit dem schönen Titel „Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch“. Die Debatte eben hat gezeigt, dass wir inhaltlich gar nicht weit auseinander sind. Alle Fraktionen wollen ordentliche Veterinärkontrollen in Hessen und dass die Landkreise genügend Personal und … weiterlesen
Erneut Klagen über gravierende Probleme an Uniklinik Gießen -Marburg - GRÜNE fordern sofortige Prüfung der Vorwürfe
Minister Grüttner muss diesen Vorwürfen umgehend nachgehen. Innerhalb weniger Monate wenden sich Oberärzte, Rettungssanitäter und jetzt Pflegekräfte an die Öffentlichkeit und berichten über unhaltbare Zustände. Die immer wieder erhobenen Vorwürfe sprechen eine andere Sprache. Deshalb haben wir Gesundheitsminister Grüttner gebeten, den Landtag zu informieren, welche Erkenntnise ihm zu den in „defacto“ erhobenen Vorwürfen vorliegen und welche Maßnahme er eingeleitet hat. weiterlesen
Erneute Mängel bei der Hygiene von Lebensmitteln - GRÜNE: Lautenschläger untätig bei vorsorgendem Verbraucherschutz
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die aktuell gefundenen Keime in Speiseeis von Eisdielen und Sahneautomaten von Cafés ein weiteres Indiz dafür, wie wichtig ein vorsorgender Verbraucherschutz ist. „Es ist völlig unverständlich, dass von den Behörden erneut Hygienemängel bei Lebensmitteln festgestellt werden und Verbraucherschutzministerin Lautenschläger weiterhin untätig bleibt. Die Ministerin muss für … weiterlesen
