Inhalt
Archiv
Haushalt 2022 und Finanzplanung bis 2025: Aufbruch in eine grüne und gerechte Zukunft mit nachhaltiger Haushaltspolitik
„Mit dem Haushaltsentwurf 2022 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 wird der Weg aus der Pandemie heraus eingeschlagen – ein weiterer Schritt in Richtung einer ökologischen und sozialen Gesellschaft. Damit zeigt die Koalition: Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. Mit dem Haushalt 2022 investieren wir gezielt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Frank Kaufmann, Sprecher für Haushalt der GRÜNEN Fraktion zur 1. Lesung zum Haushaltsgesetz 2020
Frank Kaufmann, Sprecher für Haushalt der GRÜNEN Fraktion zur 1. Lesung zum Haushaltsgesetz 2020 Zitat: „Der Haushaltsentwurf ist absolut „State-of-the-Art“; er kombiniert verantwortungsvolle Vorsorge für eine schwieriger werdende Zukunft mit aktiver Gestaltung durch seine Leitlinien Nachhaltigkeit und Zusammenhalt der Gesellschaft.“ Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Pressesprecherin: Lisa Uphoff Schlossplatz 1-3; 65183 … weiterlesen
Haushalt: Vorschläge der SPD sind nicht zielgenau formuliert
Die GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf konkretere Angaben zu den geplanten Instrumenten. „Dass die SPD die Investitionen fördern will, ist als Ziel nicht falsch. Aber ein bisschen genauer wüssten wir schon gern, welche Projekte sie im Auge hat – nicht jede Investition ist auch … weiterlesen
Haushaltsentwurf 2015 - GRÜNE: Zielgerichtete Investitionen in wichtigen Zukunftsfeldern
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 nach dem Leitprinzip „Verlässlich gestalten – Perspektiven eröffnen“ konzipiert. „Der Haushaltsentwurf 2015 gibt Antworten auf die wesentlichen Fragen nach Profil und Schwerpunkten der Regierungspolitik von Schwarz-Grün“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir machen uns auf den Weg zu … weiterlesen
Karin Müller: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! – Herr Arnold, das Lob für Kassel-Calden kommt gleich, keine Angst. (Zuruf des Abg. Dr. Walter Arnold (CDU)) Sie werden aber nicht erwarten, dass wir in diesem Jahr dem Einzelplan 07 zustimmen. Denn genau wie im letzten Jahr und in den Jahren zuvor ist er ideenlos und rückwärtsgewandt. Sie … weiterlesen
GRÜNE zum Haushaltsentwurf: Finanzminister betreibt Wahlkampf statt Haushaltskonsolidierung
Der heute von Finanzminister Schäfer (CDU) präsentierte Entwurf des Doppelhaushalts 2013 / 2014 stellt sich nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag als „Wahlkampfhaushalt ohne Willen zu ernsthafter Konsolidierung“ dar. „Hier wird die große Schatulle für Wahlgeschenke geöffnet, um die Wählerinnen und Wähler gnädig zu stimmen mit einer Regierung, die vor allem durch … weiterlesen
Weimar auf finanzpolitischer Geisterfahrt
Als "finanzpolitische Geisterfahrt" wertet die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, die Äußerung von Finanzminister Weimar, er wolle sich für Steuersenkungen einsetzen. weiterlesen
Sarah Sorge zum Einzelplan 15 - Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Einen schönen guten Abend, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Rafael Reißer, ich tue Dir einen Gefallen: Am Anfang meiner Rede steht ein großes Lob. Die Hochschulen bekommen im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 92 Millionen Euro mehr – zweckgebunden zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehre. ... weiterlesen
Haushaltsentwurf des Kultusministeriums: Viel versprochen, wenig gehalten
Wenig gelbes Licht und viel schwarzen Schatten sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium. weiterlesen
Auszüge aus der Rede des Abgeordneten Frank Kaufmann zur Einbringung des Haushalts 2009
Ich beginne meine heutige Haushaltsrede mit dem Bekenntnis eines höchst bedauerlichen Irrtums – Sie mögen überrascht sein, da so etwas in der Politik eher selten geschieht – aber es ist mir ein Bedürfnis: weiterlesen
