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Jürgen Frömmrich: Einzelplan 03
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir führen die Debatte um den Einzelplan 03, also den Bereich der Innenpolitik, in diesem Jahr, glaube ich, mit ganz besonderen Vorzeichen. Deswegen wundert es mich schon, dass man in dieser Debatte immer wieder das Tremolo der vergangenen Jahre heraushört – ohne dass man vielleicht einmal darüber … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Einzelplan 03
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man auf all das eingehen wollte, was Herr Schaus und auch der Kollege Rudolph hier vorgetragen haben, müsste man in der Tat zusätzliche Redezeit der Fraktionen in Anspruch nehmen, was ich nicht tun will, da natürlich auch noch die anderen Einzelpläne behandelt werden. Auf das eine … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Einzelplan 03 - Ministerium des Inneren und für Sport
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Bauer, Ihre Forderung, den Rechtsextremismus abzuschaffen findet bestimmt in unserer Fraktion – und ich glaube auch in anderen Fraktionen – vollste Unterstützung. Die Diskussion über die innere Sicherheit ist eine Diskussion, die durchaus geführt werden muss. ... weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Haushalt - Einzelplan 03 - Ministerium des Inneren und für Sport
Eine nette Begrüßung. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich will in Anbetracht der Kürze der Zeit nur ein paar Anmerkungen zum Haushaltsplanentwurf machen und dazu, wie er aufgestellt worden ist – ... weiterlesen
Jürgen Frömmrich zum Haushalt - Einzelplan 03 - Ministerium des Inneren und für Sport
Eine nette Begrüßung. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich will in Anbetracht der Kürze der Zeit nur ein paar Anmerkungen zum Haushaltsplanentwurf ... weiterlesen
