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Blockupy: Polizei gibt Einschätzung zur Gefahrenlage ab und erläutert Maßnahmenkatalog – GRÜNE: Dialog und Deeskalation für friedliche Demonstration
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die im Rahmen der Pressekonferenz der Polizei vom heutigen Tage erfolgte Erklärung, weiter auf eine erfolgreiche Kommunikationspolitik zu setzen. Insbesondere die durch die GRÜNEN initiierte und nun von der Polizei bei der Demonstration am 18. März 2015 umzusetzende Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte soll zur Transparenz beitragen. Sorgen bereitet die … weiterlesen
Blockupy - GRÜNE: Dialogangebote und Deeskalationsmaßnahmen für friedliche Demonstrationen
Im Vorfeld der Blockupy-Proteste in Frankfurt weisen DIE GRÜNEN darauf hin, dass von Seiten der schwarz-grünen Koalition alles dafür getan wurde, eine friedliche Demonstration zu ermöglichen. „Wir wissen, welchen Stellenwert die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht in einer lebendigen Demokratie haben“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „In Regierungsverantwortung haben wir viele Initiativen gestartet … weiterlesen
Blockupy-Proteste - GRÜNE: Friedliche Demonstrationskultur im Vorfeld gestärkt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft im Vorfeld der geplanten Blockupy-Demonstrationen am 18. März in Frankfurt auf friedliche Proteste. „Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind ein wertvolles Gut, deshalb sind wir selbstverständlich dafür, dass alle, die ihrem Unmut friedlich Luft machen wollen, dies auch tun können. Wir haben den Eindruck, dass die hessische Polizei … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Jürgen Frömmrich – Blockupy in Frankfurt
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema beschäftigt uns ja nicht zum ersten Mal hier im Hessischen Landtag. Wir sollten vielleicht am Anfang das betonen, was uns alle eint, nämlich: Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind hohe Güter in unserem Land, die es gemeinsam zu schützen gilt. (Beifall bei … weiterlesen
Blockupy-Kundgebungen - GRÜNE hoffen auf friedlichen Protest – die Grundlagen sind gelegt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht vor den Blockupy-Kundgebungen im März den Boden dafür bereitet, dass Kritikerinnen und Kritiker der Politik der Europäischen Zentralbank ihre Meinung friedlich äußern können. „Ohne friedliche, öffentliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen und ihren Protagonisten funktioniert Demokratie nicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „deshalb setzen wir als … weiterlesen
GRÜNE zu Blockupy: Einsatz der Polizei schützt Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit – keine Verständnis für Straftaten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die Demonstrationsfreiheit ein elementares Grundrecht ist. „Die Aufgabe der Polizei ist der Schutz und die Sicherung dieses Grundrechts. Diesen Auftrag hat die hessische Polizei am vergangenen Wochenende bei den Blockupy-Protesten erfüllt. Sie ist besonnen und umsichtig vorgegangenen, hat Dialogangebote unterbreitet und die Öffentlichkeit informiert und war auch … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Blockupy – Verletzte Polizisten, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung – Regierung Bouffier muss öffentliche Sicherheit bei EZB-Eröffnung im März 2015 gewährleisten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer die Rede des Kollegen Greilich gehört hat, der braucht sich nicht zu wundern, warum die FDP in der Situation ist, in der sie ist, (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) eine stolze Partei mit Menschen wie Gerhart Rudolf Baum, Burkhard Hirsch und Hildegard Hamm-Brücher. Meine Damen … weiterlesen
GRÜNE zu Blockupy: Demonstrationsfreiheit schützen, friedlichen Protest ermöglichen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt im Vorfeld der Blockupy-Demonstration. „Das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut, die freie Meinungsäußerung ist das Salz in der Suppe der Demokratie. Klar ist aber auch, dass die Rechte aller – also auch die Rechte der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger, die nicht protestieren wollen – gewahrt und … weiterlesen
„Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main … weiterlesen
Einladung zum Pressegespräch mit den innenpolitischen Sprechern der CDU und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen, . wir laden Sie zu einem Pressegespräch mit unseren innenpolitischen Sprechern Alexander Bauer (CDU), Jürgen Frömmrich (GRÜNE) und den Fraktionsvorsitzenden im Frankfurter Römer, Michael zu Löwenstein (CDU) und Manuel Stock (GRÜNE) ein. Der AK Innenpolitik der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die beiden Frankfurter Fraktionsvorsitzenden werden am Vormittag … weiterlesen
