Koch-Spezi aus der Eschborn-Connection war Reisekader und Spesenritter bei der Hessenagentur

Nachdem Martin Herkströter bereits durch außergewöhnlich hohe Handyrechnungen Aufmerksamkeit erregt hatte, sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weiteren Aufklärungs- und Erklärungsbedarf bei den Spesen- und Reisekostenabrechnungen des Geschäftsführers der landeseigenen Hessen Agentur. Wie aus der aktuellen Beantwortung einer Kleinen Anfrage (18/636) des Abgeordneten Jürgen Frömmrich hervorgeht verursachte Herkströter von Januar 2008 bis Mai 2009 Reisekosten in Höhe von über 120.000 Euro. Sein Kollege in der Geschäftsführung Dr. Kreuzinger reiste hingegen im gleichen Zeitraum lediglich für 124,24 Euro.

„Da stellt sich uns die Frage, wie die enorm große Differenz der Summen zustande kommt. Die extremen Unterschiede bei den verursachten Reisekosten lassen schon den Schluss zu, dass Herr Herkströter als Reisekader und Spesenritter auf Kosten des Landes Hessen unterwegs war“, so Frömmrich.

Auch die Anzahl der Dienstreisen löst bei den GRÜNEN Kopfschütteln aus. Herkströter, ein Spezi aus der Eschborn-Connection des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch,  hat im Jahr 2008 bis Mai 2009 an 22 Reisen teilgenommen und dabei viele auch touristisch interessante Länder wie Amerika, China, Indien und  verschiedene Golf-Staaten auf Kosten des Landes Hessen bereist.

„Interessant wäre daher zu wissen, wie die Genehmigungspraxis von Dienstreisen in der Hessenagentur aussah. Ob die Teilnahme eines Geschäftsführers an den Reisen unbedingt notwendig waren und ob die angefallen Kosten in beträchtlicher Höhe gerechtfertigt sind ist eine Frage auf deren Antwort wir sehr gespannt sind.“

Die Frage des Abgeordneten nach den Gehältern der Geschäftsführer wurde von der Landesregierung mit dem Hinweis auf den Datenschutz nicht beantwortet.
Es sei erstaunlich, dass große DAX notierte Aktiengesellschaften nach dem Aktienrecht zur Veröffentlichung der Gehalts- und Bonuszahlungen der Vorstände gesetzlich verpflichtet seien, sich die Landesregierung aber bei Geschäftsführern von landeseigenen Gesellschaften hinter dem Datenschutz verstecken.

„Wir werden auf Beantwortung unserer Fragen, auch bezüglich der Nebentätigkeit der Geschäftsführer, bestehen. Überdies muss auch der hessische FDP-Wirtschaftsminister Dieter Posch ein Interesse daran haben, dass endlich Licht in das Dunkel der Vorgänge bei der Hessenagentur kommt“, so Frömmrich.

Kleine Anfrage und Antwort als pdf