Pressemitteilungen

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16.05.2024

Strukturreformen bei der documenta

Rundes Portraitfoto von Hildegard Förster-Heldmann mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung ist kein Eingriff in die Kunstfreiheit Hildegard Förster-Heldmann, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:      „Die Vorkommnisse der documenta 15 dürfen sich nicht wiederholen. Es sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um unter Wahrung der Kunstfreiheit die Wahrscheinlichkeit antisemitischer oder anderweitig diskriminierender Kunst so weit wie möglich zu minimieren. Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung nach … weiterlesen

16.05.2024

Keine Chance den Angriffen auf Sicherheit, Frieden und Freiheit

Rundes Portraitfoto von Lara Klaes mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Unsere Demokratie ist wehrhaft Lara Klaes, Sprecherin für Demokratieförderung und Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde heute im Plenum: „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die diesen Staat in seinen Strukturen abschaffen möchte. Sie bedroht unsere Sicherheit, unseren Frieden und unsere Demokratie. Die laufenden Untersuchungen zu illegalen Spenden und Spionage zeigen: die AfD ist … weiterlesen

15.05.2024

Corona Untersuchungsausschuss der AfD

Rundes Portraitfoto von Kathrin Anders mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Mit Feinden der Demokratie arbeitet man nicht demokratisch zusammen Zum Antrag, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kathrin Anders heute im Plenum: „Einen Untersuchungsausschuss als Show-Veranstaltung der AfD und von Gnaden eines Abgeordneten mit Kontakten zur Neonazi-Szene braucht es in Hessen ganz sicher nicht. Nur durch Trickserei kann dieses Gremium überhaupt … weiterlesen

15.05.2024

Landesregierung schleift Mieterschutz

Rundes Portraitfoto von Martina Feldmayer mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

GRÜNER Setzpunkt im Mai-Plenum: Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wohnen ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse. Deshalb ist es ein großes Problem, wenn immer weniger Menschen eine bezahlbare Wohnung finden. Bei der Landesregierung finden die Menschen keine Unterstützung. Fehlanzeige im schwarz-roten Sofortprogramm bei diesem Thema. Es kommt aber noch schlimmer, denn die wirksamen … weiterlesen

15.05.2024

Nie wieder ist jetzt

Antisemitismus und Israelhass entgegenstellen Angela Dorn, Sprecherin für Europapolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages: „Es sind genau 220 Tage nach dem 7. Oktober vergangen und damit 220 Tage Bangen um die 130 Geiseln, Trauern um die 1200 getöteten Menschen und Erleiden eines kollektiven Traumas von Jüdinnen und Juden weltweit durch den größten … weiterlesen

15.05.2024

Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht

Rundes Portraitfoto von Hans-Jürgen Müller mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

GRÜNE prüfen Gesetzentwurf – kritisch & konstruktiv Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft und Jagd der GRÜNEN Landtagsfraktion zur geplanten Jagdrechts-Novelle: „Wir GRÜNEN sind offen für Lösungsvorschläge zum Umgang mit dem Wolf – dazu zählt auch die Aufnahme ins Jagdrecht. Zur Wahrheit gehört aber: Derzeit darf der Wolf als EU-rechtlich streng geschützte Art nicht bejagt werden. … weiterlesen

15.05.2024

Finanzierung der Tarifkostensteigerung

Rundes Portraitfoto von Nina Eisenhardt mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Koalition ohne eigene Antworten auf die Herausforderungen an Hessens Hochschulen Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich des Setzpunkts der SPD im Plenum: „Wir freuen uns über das späte Lob der SPD für die GRÜNE Hochschul- und Wissenschaftspolitik der vergangenen Jahre: für einen Hochschulpakt, der Hessens Hochschulen besser ausstattet als je zuvor und für … weiterlesen

15.05.2024

Zum Setzpunkt der CDU:

Rundes Portraitfoto von Miriam Dahlke mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Die Zinsbremse ist wirksamer, gerechter und unbürokratischer als das Hessengeld Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Hessengeld bricht ein zentrales Wahlversprechen, ist unwirksam und ungerecht. Wer dachte, die Grunderwerbsteuer geht ‚aufs Haus‘, wie es die CDU im Wahlkampf plakatiert hat, wird bitter enttäuscht. Denn gut versteckt in den Förderbedingungen ist … weiterlesen

14.05.2024

Bürokratieabbau zur Entlastung hessischer Unternehmen

Rundes Portraitfoto von Jürgen Frömmrich mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Jürgen Frömmrich, Sprecher für Handwerk und Mittelstand der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Einrichtung eines Normenkontrollrates: „Wir unterstützen die Intention des FDP-Entwurfs für die Einrichtung eines hessischen Normenkontrollrates. Dieser soll überprüfen, welche Kosten durch neue Regelungen verursacht werden und Vorschläge für praxistaugliche Alternativen machen. Das ist Politik in Praxis umgesetzt. Denn es nützt eben nichts wie die … weiterlesen

14.05.2024

SPD-Minister bietet Pathos statt Praxis

Rundes Portraitfoto von Kaya Kinkel mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Regierungserklärung: „Die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers war heute eine Rede für einen SPD Parteitag mit viel Pathos und großen Versprechungen, aber ohne konkrete Maßnahmen. Die Hessinnen und Hessen wollen aber keine blumigen Wahlkampfreden, sie möchten wissen, wie ein Wirtschaftsminister die aktuellen Herausforderungen gestalten wird. Unternehmen, Start-ups, … weiterlesen

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