Pressemitteilungen 2021
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Digitale Infrastruktur: Hessen treibt Gigabitausbau mit Rekordmitteln voran
Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales: „Mit über 270 Millionen Euro allein in dieser Legislaturperiode investieren wir im Rahmen der Gigabitstrategie so viel wie nie zuvor in den Ausbau der Glaserfasernetze. Von diesem Ausbau profitieren die Privatpersonen und die Wirtschaft. Um gerade den Ausbau im ländlichen Raum voranzubringen wurde eine flächendeckende Beratungsstruktur geschaffen, … weiterlesen
Jüdinnen und Juden müssen sich in Deutschland sicher fühlen können
Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit darf nicht für Gewalt und antisemitische Parolen missbraucht werden Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Eskalation im Nahost-Konflikt darf kein Vorwand für antisemitische Aktionen in unserem Land sein. Judenhass steht nicht unter dem Schutz der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wer gegen Jüdinnen und Juden hetzt, sie beleidigt oder sie … weiterlesen
Petition zu den NSU-Akten wird weiterbearbeitet
Zur Landtagsdebatte über die Petition zu den NSU-Akten erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Petition zur Veröffentlichung der NSU-Akten wird weiterbearbeitet. Die Petition ist entgegen anderer Behauptungen nicht abgelehnt. Wir wollen nach Wegen suchen, in welcher Form dem Informationsbedürfnis über den Inhalt der Akten nachgekommen werden kann. Wir verstehen das Anliegen der … weiterlesen
Gemeinsam Strecke machen
Schienenreaktivierungen sind Chance für Verkehrswende in Hessen Karin Müller, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verkehr: „Eine funktionierende Schienenverbindung kann für Zuzug, Lebensqualität, nachhaltige Mobilität und positive Entwicklung in einer Region sorgen. Reaktivierungen stillgelegter Bestandsstrecken führen relativ schnell zu neuen Schienenverbindungen – relativ deshalb, da auch bei zu reaktivierenden Strecken viele Hürden zu nehmen sind. Dabei … weiterlesen
Rund 30% mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte sichern Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit zum Setzpunktantrag der SPD „Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen sicherstellen“: „In ihrem Setzpunkt zur gesundheitlichen Versorgung versucht die SPD den Eindruck zu erwecken, es gäbe in Hessen einen Rückgang von kinderärztlicher Versorgung. Das ist eine völlig falsche Behauptung und enthält gravierende Wissenslücken. Seit 2010 ist die Anzahl … weiterlesen
Weltbienentag: Ohne sie geht es nicht
Vanessa Gronemann, Sprecherin für Naturschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Weltbienentag am 20. Mai: „Geniale Baumeisterinnen, wichtige Bestäuberinnen und essenzieller Teil unseres Ökosystems: Bienen sind vielfältige Vorbilder für technische Innovationen und gleichzeitig sichern sie durch ihre Leistung als Bestäuberinnen unsere Nahrungsmittel. Am heutigen Weltbienentag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Bienen durch viele Faktoren wie Insektizide oder … weiterlesen
Hessische Hochschulstrategie
Hochschulpakt ist ein verlässliches Fundament für Entwicklung der Hochschulen Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Regierungserklärung zur hessischen Hochschulstrategie: „Der Hessische Hochschulpakt mit seiner Rekordsumme von 11,5 Milliarden Euro ist das Fundament für eine strategische Entwicklung und echte Gestaltungsmöglichkeiten. Damit können Herausforderungen bei der Verbesserung der Betreuungsrelation, der Qualität der Lehre, … weiterlesen
Förderprogramm für Hessens Schülerinnen und Schüler: Langfristige Förderperspektive nach Corona-Jahr
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kindern und Jugendlichen darf aus den pandemiebedingten Einschränkungen im Schulbetrieb langfristig kein Nachteil entstehen. Deswegen hat das Land nun ein Maßnahmenpaket für das kommende Schuljahr auf den Weg gebracht, das Hessens Schülerinnen und Schülern eine langfristige und ganzheitliche Förderperspektive bietet. Mit einer sozialindizierten Erhöhung der Schulbudgets unterstützt es … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Mai-Plenum
Antisemitische Übergriffe sind vollkommen inakzeptabel, Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland muss entschieden entgegentreten werden – Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels. Aktuell werden in Deutschland Synagogen angegriffen und Jüdinnen und Juden von Demonstrierenden mit antisemitischen Parolen beschimpft, bedroht und beleidigt. Am Wochenende kam es in vielen deutschen Städten erneut zu antisemitischer Gewalt. Es … weiterlesen
Klare Perspektiven aus der Coronakrise: Mehr Geimpfte und mehr Impfungen in Hessen
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Es gibt große Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie: Immer mehr Menschen sind geimpft, und immer weitere Gruppen erhalten ein Angebot. Besonders erfreulich ist es, dass nun Schüler*innen beim Impfen geplant einbezogen werden, eine Gruppe, die nun nachweislich sehr hart getroffen ist, erhält eine greifbare Perspektive auf … weiterlesen
