Aktuelle Stunde im Mai-Plenum

Antisemitische Übergriffe sind vollkommen inakzeptabel, Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland muss entschieden entgegentreten werden – Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels.

Aktuell werden in Deutschland Synagogen angegriffen und Jüdinnen und Juden von Demonstrierenden mit antisemitischen Parolen beschimpft, bedroht und beleidigt. Am Wochenende kam es in vielen deutschen Städten erneut zu antisemitischer Gewalt. Es gab Attacken auf jüdische Einrichtungen und brennende Israel-Fahnen. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde der GRRÜNEN: „Wir haben die Verantwortung, jegliche Form von Judenhass entschieden zu bekämpfen und jüdische Einrichtungen in Hessen und ganz Deutschland vor Angriffen zu schützen.“

Frömmrich: „Für uns als GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtags steht fest, dass antisemitische Übergriffe vollkommen inakzeptabel und nicht zu tolerieren sind. Wir wollen, dass jeglichen Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland entschieden entgegengetreten wird. Synagogen, Schulen und Kitas müssen geschützt werden. Antisemitischen Hetzern muss man sich in den Weg stellen und darf nicht schweigen. Straftaten, die in diesem Zusammenhang begangen werden, müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt werden. Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag