Pressemitteilungen 2020
Inhalt
GRÜN SPRICHT: Eigene Wohnung gibt Halt in Zeiten von Corona - Mieterschutz steht im Mittelpunkt
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Corona-Pandemie trifft Hessens Mieter und Wohnungswesen mit voller Breitseite. Die wirtschaftlichen Belastungen durch Covid-19 müssen Wohnungswirtschaft, Kommunen, Vermieter*innen sowie Mieter*innen gemeinsam und in fairer Verteilung schultern. Wir begrüßen daher das Gesetz der Bundesregierung, nach dem aufgrund von Covid-19 ganz oder teilweise mietzahlungsunfähigen Mieter*innen sechs Monate lang … weiterlesen
Zur Ernennung von Michael Boddenberg zum Finanzminister durch den Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzen-de der GRÜNEN, Mathias Wagner:
„Es ist eine Entscheidung in schwieriger Zeit. Wir alle haben nach dem Tod von Thomas Schäfer das Bedürfnis nach Innehalten und Trauer. Es gehört zu den bitteren Erfahrungen in der Politik, dass es diesen Raum oft nicht gibt oder aufgrund der Umstände nur eingeschränkt geben kann. Unser Land ist mit der Bewältigung der Corona-Krise extrem … weiterlesen
Pressemitteilung zum Tod von Dr. Thomas Schäfer
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Tod von Dr. Thomas Schäfer: „Thomas Schäfer wie wir ihn erlebten, schätzten und mochten: Ein Mensch mitten im Leben, voller Tatendrang, klug, humorvoll und fröhlich. Wir sind von tiefer Trauer erfüllt und können nicht begreifen, was geschehen ist. Wir werden Thomas Schäfer vermissen, als Mensch und … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Dank für großes Engagement der Krankenhäuser
Kapazitäten für Notfallbetreuung massiv erhöht. Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE sehen die großen Anstrengungen und Umstrukturierungen vieler Krankenhäuser, um die Kapazitäten für die Notfallbetreuung massiv zu erhöhen. Dies geschieht auch unter Verzicht auf hohe Einnahmen für elektive Operationen. Für dieses Engagement und die Kooperation bedanken für uns ausdrücklich. Mit den … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Notbetreuung am Wochenende und in den Osterferien
Dank an Lehrer*innen und Erzieher*innen Daniel May, Sprecher für Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass die Landesregierung entschieden hat, die Notbetreuung auszuweiten, damit die Kinder von einigen systemrelevanten Personengruppen nun auch samstags und sonntags sowie in den Osterferien einschließlich der Feiertage betreut werden. Das ist eine gute Entscheidung für die betroffenen Familien, die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wegen Corona-Krise mehr Zeit bei Düngeverordnung
Trinkwasserschutz muss oberste Priorität haben! Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Der heutige Beschluss des Bundesrates und die Kompromissbereitschaft der EU-Kommission schaffen für Landwirt*innen in Zeiten von Corona für die beginnende Düngesaison notwendige Klarheit. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist unter den gegebenen Umständen die richtige Entscheidung. Es ist inzwischen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Drei neue Tierschutzorganisationen für den hessischen Tierschutzbeirat
Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Tierschutz: „Drei in Hessen ansässige Tierschutzorganisationen haben sich entschieden, dem hessischen Tierschutzbeirat beizutreten. Als Zugewinn für den Beirat dürfen wir nun die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht begrüßen, deren Mitglieder – vornehmlich Juristen – sich mit dem Tierschutzrecht befassen. Außerdem die Organisation ProVieh, die sich selbst als ‘Verein … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Solidarität mit unseren Partnerregionen
Hessen nimmt 14 Patient*innen aus Italien und Frankreich auf Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Solidarität in der Not ist das Gebot der Stunde: Darum ist die Aufnahme von zehn italienischen und vier französischen Corona-Patient*innen, die dringend eine intensivmedizinische Behandlung benötigen, in Hessen ein wichtiges und richtiges Zeichen. Damit leben wir den europäischen Gedanken … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Schnelles Handeln für Hessens Wirtschaft
Soforthilfen aktivieren – Hessens Unternehmer*innen bei Bewältigung der Coronakrise unterstützen Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die aktuelle globale Pandemie führt bei zahlreichen Unternehmen und Arbeitnehmer*innen in Hessen zu großen Existenzsorgen. Großunternehmen sind ebenso betroffen wie Mittelstand, Einzelhandel, Handwerk und Selbstständige. Per Soforthilfe des Landes erhalten betroffene Kleinunternehmen mit bis zu 50 … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Integrationskommission adäquate Ergänzung
Politische Beteiligung von Migrant*innen wird gestärkt Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „In jeder Kommune mit mehr als 1.000 ausländischen Mitbürger*innen wird es künftig eine Interessenvertretung der Migrant*innen geben. Eine solche flächendeckende Vertretung der Migrant*innen auf kommunaler Ebene ist einmalig in Deutschland. Um die Teilhabe der Migrant*innen am politischen Leben zu verbessern, ergänzen … weiterlesen
