Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 6., 7. und 8. Dezember 2022

06.12., 15:20 Uhr
Portrait Mathias Wagner

Generaldebatte zum Landeshaushalt

Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen. Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. weiterlesen

06.12., 19:42 Uhr
Daniel May Porträt

3. Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes

Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können. weiterlesen

07.12., 09:05 Uhr
07.12., 18:35 Uhr
Portraitfoto Kathrin Anders

2. Lesung Siebtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

08.12., 09:05 Uhr

Aktuelle Setzpunkte

Auch bei dieser Haushaltsdebatte haben sich die Fraktionen dazu entschieden, Setzpunkte und Aktuelle Stunden in einem zu behandeln. Hier die Punkte der einzelnen Fraktionen: Do 9:05 Uhr – 20/9661: Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen spielt in Hessen eine wichtige Rolle (CDU); Do 10:15 Uhr – 20/9662: Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe (GRÜNE) weiterlesen

08.12., 17:40 Uhr
Portaitfoto Silvia Brünnel

2. Lesung Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Assistenz- und Helfer*innenberufe sind ein unverzichtbarer Baustein, um qualitativ hochwertige Pflege im Gesundheitswesen dauerhaft sicherstellen zu können. Krankenpflegehelfer*innen assistieren bei der gesundheitlichen Betreuung und Pflege und sind so eine wichtige Ergänzung in einem multiprofessionellen Team. weiterlesen