Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Februar 2021

02.02., 16:05 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident: "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern."

Ein unbedachtes und überstürztes Ende des Lockdowns und die damit verbundene Gefahr einer dritten Welle hilft niemandem: nicht der individuellen Freiheit, nicht der Wirtschaft und erst Recht nicht der Verlässlichkeit politischer Entscheidungen weiterlesen

03.02., 09:05 Uhr

Keine Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte

Bezahlbaren Wohnraum in zeitgemäßer Qualität bieten, dabei das Klima mitdenken und das mit im Schnitt geringen ortsüblichen Vergleichsmieten – das ist der gelebte Anspruch der NHW an sich selbst. weiterlesen

03.02., 10:15 Uhr
Felix Martin Porträt

Gemeinsam für starke Kommunen in einem starken Hessen

03.02., 13:10 Uhr

Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes

Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat. weiterlesen

03.02., 14:55 Uhr
Felix Martin Porträt
03.02., 16:05 Uhr
Daniel May Porträt

Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus

04.02., 09:05 Uhr
04.02., 12:35 Uhr

Ja zur Gentechnik im Innovationsland Hessen – Technologieoffene Forschung ; Entwicklung fördern – Aus den Erfahrungenmit Covid-19 lernen – Hessen muss sich als starker Pharmastandort für die Anpassung des BImSchG einsetzen

Die FDP im Hessischen Landtag macht sich lächerlich beim Versuch, Rote und Grüne Gentechnik zusammen in einen Topf zu schmeißen. Die Mitgliedschaft Hessens im Europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen betrifft die Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen. Das hat nichts mit dem Einsatz von gentechnologischen Verfahren in Medizin und Pharma – in geschlossen Systemen – zu tun. weiterlesen

04.02., 15:00 Uhr

Sitzverteilung des 18. Hessischen Landtags genügte den Anforderungen des Landtagswahlgesetzes nicht – Schaden für die Demokratie durch proaktive Information mit hessischen Bürgerinnen und Bürgern begrenzen

04.02., 16:10 Uhr
Markus Hofmann Porträt

Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie