Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020

08.12., 15:20 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident: Hessen bleibt besonnen

Über 300 Menschen sind in Hessen mit Covid19 auf der Intensivstation. Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass. Im Gegenteil: Weiteres konsequentes Handeln ist erforderlich. weiterlesen

08.12., 17:40 Uhr
Mathias Wagner Porträt

Haushaltsgesetz 2021 - Einzelplan 02 (Hessischer Ministerpräsident)

Der Landeshaushalt 2021 ist natürlich geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten aber auch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause, wollten wir in Bildung und soziale Gerechtigkeit investieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren. weiterlesen

09.12., 19:53 Uhr

Gesetz zur Änderung des Wohnrauminvestitionsprogrammgesetzes

10.12., 09:05 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie – Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft

10.12., 10:15 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Hohe Bedeutung von Wissenschaft und faktenbasierter Politik in Zeiten der Corona-Pandemie

Die Corona-Krise verdeutlicht mehr denn je, von welcher elementaren Bedeutung wissenschaftliche Forschung und Innovation sind – bei der Entwicklung wirksamer Behandlungsmethoden, von Impfstoffen und Medikamenten, aber auch bei der Bekämpfung der sozialen, psychologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie. weiterlesen

10.12., 11:25 Uhr
Daniel May Porträt

Sicheres und angstfreies Lernen in der Krise garantieren

Das Aufrechterhalten des Präsenzunterrichts hat für uns Priorität. Zum einen dient das der Bildungsgerechtigkeit, zum anderen der Betreuungssicherheit für die Eltern. weiterlesen

10.12., 12:35 Uhr
Markus Hofmann Porträt

Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern

10.12., 14:50 Uhr

Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – Hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle

10.12., 16:00 Uhr

Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst

Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung kommen. Mehr Klimaschutz ist nur innerhalb demokratischer Regeln möglich. Wenn wir auf friedlichen Dialog bauen, dann kann Politik für Konsens statt Spaltung sorgen. weiterlesen

10.12., 20:50 Uhr

Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes

10.12., 21:45 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie im Bereich der hessischen berufsständischen Selbstverwaltungsorganisationen

11.12., 09:05 Uhr
Vanessa Gronemann Porträt

Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier