Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 21., 22. und 23. Mai 2019

21.05., 15:40 Uhr

Regierungserklärung Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund: Lebe dein Europa

Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie in ihrer Heimat wegen Bürgerkriegen, aber auch Umwelt- und Klimazerstörung nicht mehr leben können und innerhalb der eigenen Grenzen wird die EU von populistischen und nationalistischen Bewegungen angegriffen. weiterlesen

22.05., 09:05 Uhr

Bekämpfung der Internetkriminalität

Angriffe und Gefährdungen durch Cyberkriminelle stellen unseren Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft schon heute vor extreme Herausforderungen und werden in einer digitalisierten und vernetzten Welt weiter zunehmen: Darum muss das Internet ein freier, aber kein grundrechtsfreier noch ein strafrechtsfreier Raum sein. weiterlesen

22.05., 10:15 Uhr
Nina Eisenhardt Porträt

Wissenschaft und Forschung stärken – Studium und Lehre ausbauen: Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute Nachricht für den Standort Hessen

Mit dem Bund-Länder Pakten und dem Hessischen Hochschulpakt stellen wir die Weichen für die Zukunft unserer Hochschulen: Der Leitgedanke der anstehenden Pakte ist eine dauerhafte und steigende Finanzierung für die Hochschulen sicherzustellen. Die Verstetigung und Erhöhungen der Pakte im Bund sowie in Hessen die Dynamisierung um vier Prozent jährlich und die Einführung eines Sockels schaffen diese Verlässlichkeit für die Hochschulen. weiterlesen

22.05., 12:18 Uhr
Jürgen Frömmrich Porträt

Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2019/2020/2021)

Wir freuen uns sehr, dass es bei den Tarifverhandlungen auch gelungen ist, das bundesweit einmalige LandesTicket für die Beschäftigen des Landes weiterzuführen, davon profitieren 145 000 Beschäftigte – und die Umwelt. Das Ticket ist ein effektiver Beitrag zum Klimaschutz. weiterlesen

22.05., 15:20 Uhr
Marcus Bocklet Porträt

Information und Aufklärung im Kampf gegen Masern

Impfen ist wichtig, es schützt die Gesundheit eines jeden selbst, und schützt andere, da eine Übertragung dann nicht mehr möglich ist. Impfungen gehören zu den wichtigsten und wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Moderne Impfstoffe sind gut verträglich, unerwünschte Arzneimittelwirkungen werden nur in seltenen Fällen beobachtet. weiterlesen

22.05., 16:30 Uhr

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019

Durch den Nachtragshaushalt steigt das Gesamtvolumen des Landes-Budgets für 2019 um knapp 150 Millionen Euro. Das ist gegenüber der Planung, die wir Anfang 2018 verabschiedet haben ein Zuwachs von lediglich 0,4 Prozent, gewiss kein Signal für Geldverschwendung. weiterlesen

22.05., 17:40 Uhr
Jürgen Frömmrich Porträt

Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags

23.05., 09:50 Uhr
23.05., 13:15 Uhr

Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region

23.05., 15:05 Uhr

Stärkung der Europäischen Union zum Wohle Hessens

Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten.  Die politische Stabilität, der Frieden, die Sicherheit, der freie Personenverkehr, all das wird dabei komplett ausgeblendet und lässt sich nicht in Zahlen ausdrücken. weiterlesen

23.05., 16:15 Uhr
Frank Diefenbach Porträt

Forstwirtschaft in Hessen

HessenForst hat auch bisher eine nachhaltige und umweltschonende Forstwirtschaft nach hohen Standards betrieben: „Mit der Zertifizierung des Staatswaldes durch FSC soll keineswegs die hervorragende Arbeit von HessenForst in Frage gestellt werden. Wir wollen aber die hohe ökologische Qualität der Waldbewirtschaftung im hessischen Staatswald sowie die Transparenz für die hessischen Bürgerinnen und Bürger noch weiter ausbauen. weiterlesen

23.05., 17:25 Uhr