Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
dieser Sommer führt auch dem letzten Zweifler klar vor Augen, welche dramatischen Folgen die Überhitzung der Erde bereits jetzt hat und in Zukunft haben wird. Hitze, Dürre und andere Extremwetterereignisse werden immer häufiger – wir sind mitten drin in der von Menschen verursachten Klimakatastrophe. Landwirtschaftliche Betriebe geraten in Existenznot, deswegen müssen wir ihnen dieser Situation schnell und unbürokratisch helfen. Hierzu hat Landwirtschaftsministerin Priska Hinz einen 9-Punkte-Plan vorgelegt. Mit kurzfristigen Hilfen sollen landwirtschaftliche Betriebe die aktuelle Dürre überstehen können.
Aber es ist höchste Zeit, konsequent zu handeln, denn was einen wirksamen Klimaschutz betrifft, läuft unsere Uhr ab. Die GRÜNE Ministerin Priska Hinz hat einen ambitionierten Klimaschutzplan vorgelegt, mit dem Hessen bis 2050 klimaneutral ist. Auch auf Bundesebene muss endlich etwas geschehen, denn nur gemeinsam können wir gegen die Folgen der Klimakrise vorgehen. Deutschland und die Welt haben sich in Paris auf Klimaschutzziele verpflichtet. Die große Koalition in Berlin tut aber nahezu nichts, um sie zu erreichen. Wir fordern, endlich die Energiewende, die Agrarwende und die Verkehrswende einzuläuten, denn nur so können wir es noch schaffen, dass sich die Erderhitzung zumindest begrenzen lässt. Wenn wir das nicht tun, zerstören wir unseren eigenen Lebensraum und die Zukunft künftiger Generationen. Deshalb wollen wir – ähnlich der Schuldenbremse – eine CO2 – Bremse ins Grundgesetz schreiben.
Ein weiterer Schritt in Richtung Verkehrswende ist Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit seinem Bürgerbus-Programm gelungen. Bürgerbusse sind eine gute Ergänzung zur Mobilität im ländlichen Raum. Sie werden von Bürgern für Bürger, von der Kommune oder Vereinen betrieben, nicht von Verkehrsunternehmen. Bürgerbusse und auch Anrufsammeltaxis sind attraktive, dezentral organisierte und bürgernahe Verkehrsträger, die für mehr Mobilität und damit Lebensqualität sorgen. Sie können im ländlichen Raum eine zusätzliche Alternative zum Individualverkehr sein und leisten auch einen Beitrag zur sozialen Teilhabe. Gerade ältere Menschen, die nicht mehr Auto fahren wollen oder können, sind auf diese Form der Mobilität besonders angewiesen, wenn im eigenen Dorf beispielsweise kein Supermarkt oder Arzt zu Fuß zu erreichen ist. Dank Bürgerbus werden sie zum Teil sogar direkt vor der Haustür abgeholt und kostengünstig zu ihrem Wunschziel in den Nachbarort gebracht.
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Viele Grüße
Jürgen Frömmrich
Parlamentarischer Geschäftsführer
U. a. mit den folgenden Themen: Kinderbetreuung; Wohnraum- und Wohnumfeldförderung; Wirtschaftsstandort Hessen; Schulpolitik; Klimaschutz; - Aktuelle Stunden: Verkehrspolitik und Straßenbau; Wohnungspolitik; Bürgerbusse; ländlicher Raum; Ehrenamts-Card mehr
Dieser Sommer führt auch dem letzten Zweifler klar vor Augen, welche dramatischen Folgen die Überhitzung der Erde bereits jetzt hat und in Zukunft haben wird. Deshalb ist es höchste Zeit, konsequent zu handeln. Dafür hat unsere GRÜNE Ministerin Priska Hinz einen ambitionierten Klimaschutzplan vorgelegt, mit dem Hessen bis 2050 klimaneutral ist. Zusätzlich fordern wir GRÜNE den Bund auf, eine CO2-Bremse ins Grundgesetz festzuschreiben. Außerdem müssen wir in der Dürre- und Hitzeperiode die Landwirtschaft unterstützen. Hessen geht hier mit gutem Beispiel voran. mehr
Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat gerade im mittelhessischen Rabenau den ersten von zunächst 60 vom Land finanzierten ,Bürgerbussen‘ übergeben. Das ist eine wertvolle Unterstützung für Initiativen vor Ort und eine sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr mit Bus und Bahn. Denn Bürgerbusse und auch Anrufsammeltaxis sind attraktive, dezentral organisierte und bürgernahe Verkehrsträger, die für mehr Mobilität und damit Lebensqualität sorgen. Im Bürgerbus-Programm des Landes stehen 2018 und 2019 jeweils 1,2 Millionen Euro bereit, damit können rund 60 Fahrzeuge angeschafft werden. mehr
Seit dem 1. August werden in Hessen viele tausend Eltern von Beiträgen der Kinderbetreuung massiv entlastet, da jetzt sechs Stunden Kita täglich für sie kostenlos sind. Gleichzeitig haben wir die Qualitätspauschale verdreifacht, die allen Kitas erlaubt eigenständig und gezielt ihre pädagogische Arbeit vor Ort zu verbessern. mehr
Die Glyphosat-Ausstiegsstrategie, die Landwirtschaftsministerin Priska Hinz vorgestellt hat, zielt auf ein möglichst schnelles Ende der Anwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft, im Wald und in Gärten. Unser Ziel ist eine nachhaltige und naturverträgliche Landwirtschaft auf ganzer Fläche und die deutliche Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln. Damit schützen wir die Artenvielfalt, unsere Umwelt, das Grund- und Trinkwasser und die Böden. Auch immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher lehnen Pflanzengifte wie Glyphosat ab. mehr
Wir wollen, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Talente entfalten können – unabhängig vom Hintergrund ihrer Eltern. Mit der besseren Ausstattung der Schulen, Verbesserungen in den Bereichen individuelle Förderung, Ganztagsschulen und Inklusion stehen endlich mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit im Zentrum. Die Weichen sind richtig gestellt, aber natürlich bleibt eine Menge zu tun. mehr
Mehr als 400.000 verkaufte Tickets im ersten Jahr haben gezeigt, dass wir mit dem Schülerticket ein hoch attraktives Angebot für junge Menschen geschaffen haben. Diesen Erfolg wollen wir zum Anlass nehmen, das Schülerticket als Blaupause für das Seniorenticket zu nutzen und die erfolgreichen Flatrate-Tickets weiterzuentwickeln. Das langfristige Ziel für uns GRÜNE ist ein preiswertes Bürgerticket allen Hessinnen und Hessen anzubieten. mehr
Jürgen war mit seiner ruhigen aber vehementen Art ein leidenschaftlicher Kämpfer für die GRÜNE Sache in den Gründungstagen der 80-er Jahre und bis zuletzt GRÜNES Urgewissen in seinem Kreisverband in Werra-Meißner. Wir werden ihn schmerzlich vermissen und trauern um ihn mit seinen Freunden und Familie mehr
Wir haben im Untersuchungsausschuss gemeinsam zahlreiche Zeugen vernommen und umfangreiche Akten gelesen. Diese gemeinsame, sehr gründliche und detaillierte Beweisaufnahme spiegelt sich in dem Bericht wieder, den der Ausschuss beschlossen hat. Er benennt klar und deutlich, dass es Versäumnisse der Sicherheitsbehörden gab. So ist aus heutiger Sicht unerklärlich, warum die Ermittlungen nicht beim Bundeskriminalamt zentralisiert wurden und warum der Gedanke, die Täter könnten Rassisten sein, nicht ernsthaft verfolgt wurde. mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.