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News
Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege kommt in 2023
Wir wollen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und damit auch den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken. Daher errichten wir das Landesamt für Gesundheit und Pflege in Hessen. Dazu wurde im vergangenen Plenum das entsprechende Gesetz verabschiedet, das vom Januar 2023 an in Kraft tritt. Neben einer zentralen Rolle bei der Bewältigung von gesundheitlichen Krisen, dient das Landesamt … weiterlesen
Beschleunigung des Ganztagsausbaus an Grundschulen
Novelle des Hessischen Schulgesetzes Mit der Novelle des Hessischen Schulgesetzes, die in der vergangenen Plenarwoche in dritter Lesung beraten und verabschiedet wurde, erfolgt insbesondere eine Beschleunigung des Ganztagsausbaus an Grundschulen. Denn ganztägige Bildung und Betreuung ermöglicht eine bessere individuelle Förderung der Schüler*innen und erhöht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit der Schulgesetznovelle erhalten … weiterlesen
Generaldebatte zum Landeshaushalt 2023/24
Koalition mit klarem Kurs – Opposition ohne konzeptionelle Alternativen Mit dem Doppelhaushalt halten wir weiter klaren Kurs. Wir geben Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine ab. Und wir halten einmal mehr Wort. Die Opposition bleibt hingegen erneut konzeptionelle Alternativen schuldig. Wir halten Wort … weiterlesen
Elternvertretung der Kindertagesbetreuung auf hessischer Landesebene
Im vergangenen Plenum haben wir unseren Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Landeskitaelternbeirats verabschiedet. Wir möchten die Eltern nach dem Prinzip von Schulelternbeiräten ebenso an allen Angelegenheiten der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Kitas und Tagespflegeeinrichtungen beteiligen. Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht eine demokratisch legitimierte Elternvertretung auf Landesebene vor. Die Möglichkeit der Beteiligung sehen wir GRÜNEN … weiterlesen
Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe
Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen Ziel GRÜNER Hochschulpolitik ist, Bildungschancen gerechter zu machen, damit alle jungen Menschen den Bildungsweg beschreiten können, der zu ihren Vorstellungen und Fähigkeiten passt, unabhängig vom Elternhaus. Das bedeutet, dass Hochschulen allen offenstehen sollen, die die individuellen Fähigkeiten hierfür mitbringen und gute Qualität von Lehre und individuelle Förderung zum … weiterlesen
Ausbau des E-Highway-Projekts ELISA
Anschub für den energieeffizienten LKW-Verkehr Dass die E-Highway-Strecke ELISA (Elektrifizierter, innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen) auf der Autobahn 5 zwischen Flughafen Frankfurt und Darmstadt nun um sieben Kilometer verlängert wird, ist ein wichtiger Schritt, um klimafreundlichen Güterverkehr zu beschleunigen. Zwischen 2005 und 2018 ist der Endenergieverbrauch im Güterverkehr um 6,2 Prozent gestiegen, wobei der Anstieg … weiterlesen
Hessen auf Platz drei beim Mobilitätsbarometer
Gute Anbindung an Bus und Bahn Das in diesem Jahr erstmals veröffentlichte Mobilitätsbarometer der Allianz pro Schiene zeigt: 75 Prozent der Hess*innen fühlen sich an ihrem Wohnort gut an Busse und Bahnen angebunden. Damit landet Hessen unter den Flächenbundesländern auf dem dritten Platz – hinter Thüringen und NRW. Auch mit der Anzahl der Abfahrten … weiterlesen
Gute Ideen setzen sich durch: Das Deutschlandticket kommt!
Setzpunkt im Novemberplenum 2022 Das Deutschlandticket kommt, und das ist ein großer Erfolg für alle Menschen in Deutschland und natürlich für das Klima. Mit dem Deutschlandticket erhalten alle Menschen zum 1. April 2023 nun das Angebot, sich zu einem fairen Preis von 49 Euro im Monat ein Ticket zu allen Bussen und Bahnen in … weiterlesen
Hessen wird zum weltweiten Vorbild für klimafreundliche Mobilität
Ab Dezember rollen die ersten Wasserstoffzüge auf dem Taunusnetz Mitte Dezember ist es soweit: Dann rollen in Hessen die ersten H2-Züge der Taunusbahn – ein weltweites Vorbild für klimafreundliche Mobilität. Durch den Fahrplanwechsel des RMV am 11. Dezember 2022 verkehren die ersten Wasserstoffzüge der Marke Alstom emissionsfrei auf den Linien RB11, RB12, RB15 und … weiterlesen
Rekordförderung für die hessischen Krankenhäuser
Wie wichtig eine sichere und flächendeckende gesundheitliche Versorgung ist, haben besonders die letzten Jahre gezeigt. Wir arbeiten daran, in den Städten wie auf dem Land den Zugang zu guter Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten und sicherzustellen. Daher haben wir die Investitionsfördermittel massiv ausgebaut. Insgesamt stellen wir für Investitionen in die hessischen Krankenhäuser im Doppelhaushalt fast eine Milliarde Euro … weiterlesen
