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News
Weltfahrradtag
Fahrrad zu fahren ist kostengünstig, klima- und umweltfreundlich und fördert die eigene Gesundheit. Auf kürzeren Distanzen ist das Fahrrad daher der optimale Begleiter, um sich fortzubewegen. Doch es ist mehr als nur ein einfaches Mobilitätsmittel: Anfang Juni fand der 6. Weltfahrradtag statt, um darauf aufmerksam zu machen, welchen wichtigen Beitrag das Fahrrad für viele Menschen … weiterlesen
Novelle des Straßenverkehrsrechts
Ein Fortschritt für mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität in Städten und Kommunen Der jüngste Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Reform des Verkehrsrechts ist ein positiver Schritt für die Verkehrswende. Mit der vorgelegten Gesetzesnovelle sollen künftig neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt … weiterlesen
Nahmobilitätskoordinator*innen
Hessens Spielmacher*innen für mehr Rad- und Fußwege in Kommunen Gute Bedingungen für die Nahmobilität sind zentral für mehr Klimaschutz und die Lebensqualität der Menschen in Hessen – sowohl im ländlichen Raum als auch in der Stadt. Über die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität in Hessen (AGNH) unterstützen wir die Kommunen daher bereits auf verschiedenste Weise dabei, Fuß- … weiterlesen
Eurobike 2023
Leitmesse des Zweirads etabliert sich in Frankfurt Die Fahrradbranche boomt seit Jahren und hat insbesondere durch die Corona-Pandemie einen deutlichen Sprung erlebt. Immer mehr Menschen erkennen die Vorteile des Radfahrens für die Gesundheit, die Umwelt und für das eigene Portmonee – und auch das mittlerweile sehr ausgefeilte Angebot an Elektrofahrrädern regt immer mehr Menschen … weiterlesen
Bessere Kontrolle des Verfassungsschutzes, Fußfessel bei Gewalt gegen Frauen, Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Zur Verabschiedung der geänderten Sicherheitsgesetze Mit der Gesetzesänderung wird die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes gestärkt. Die Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums erhalten umfassendere Möglichkeiten, sich direkt vor Ort im Landesamt für Verfassungsschutz über Vorgänge zu informieren. Zur Unterstützung der Arbeit der Abgeordneten erhält das parlamentarische Kontrollgremium eine eigene Geschäftsstelle. Beide Veränderungen waren schon lange in … weiterlesen
Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der Transformation meistern
Aktuelle Stunde im Juniplenum Mit der Klimakrise, den Folgen von Corona und den Folgen des Überfalls Russlands auf die Ukraine haben wir große Herausforderungen zu bewältigen, denen wir uns stellen müssen. Gleichzeitig steigt die Inflation, es kommt zu globalen Lieferkettenproblemen und geopolitischen Verwerfungen. Das ist eine große Herausforderung. Überall wird deutlich: Um unseren Wohlstand … weiterlesen
Gesetz für ein Lobbyregister
Transparenz und Offenheit Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt – ohne dabei zu viel Bürokratie aufzubauen. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung … weiterlesen
Hessen in Sachen Verkehrswende auf der richtigen Spur
Abschlussbericht der Enquetekommission zur Mobilität bestätigt Die letzten zweieinhalb Jahre in der Enquetekommission zur „Mobilität der Zukunft 2030 in Hessen“ haben gezeigt, dass wir die Verkehrswende hierzulande längst umsetzen und viele der Forderungen aus der Fachwelt schon erfüllen. Deshalb findet sich der Großteil der zum Abschluss der Enquetekommission gemeinsam verabschiedeten 36 Thesen, mit Maßnahmen … weiterlesen
A13 für Grundschullehrkräfte kommt
Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für gleichwertige Arbeit A13 für Grundschullehrkräfte kommt – eine erste Besoldungserhöhung erhalten die Hessischen Grundschullehrkräfte bereits zum 1. August dieses Jahres. Das entsprechende Fraktionsgesetz wurde im Juni-Plenum des Hessischen Landtags in zweiter Lesung beschlossen. Das ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung der gleichwertigen Arbeit, die an Grundschulen … weiterlesen
Neues innovatives Agrarumweltprogramm für mehr Klimaschutz in Hessen
Landtagsdebatte zum Setzpunkt der GRÜNEN Mit dem Hessischen Programm für Agrarumwelt-Landschaftspflegemaßnahmen (HALM) hält Hessen ein breites Förderprogramm für eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft bereit. Die extrem große Nachfrage in der Vergangenheit bestätigt uns darin, dass wir mit unserem Angebot auf dem richtigen Weg sind, um – egal ob Bio oder konventionell – alle Landwirt*innen … weiterlesen
