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Scheitern des Bildungsgipfels schadet den Schulen und Hochschulen in Hessen
Der 10. Juni 2010 war ein schwarzer Tag für die Bildungspolitik in Deutschland. Die notwendigen Verbesserungen an den Schulen und Hochschulen wurden erneut vertagt. Eine besondere unsägliche Rolle hat hierbei die Landesregierung mit ihren Forderungen nach Kürzungen im Bildungsbereich gespielt. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Geschichtsverklärung von Luc Jochimsen (FDP); Demonstration in Point Alpha (CDU); Landesregierung ruiniert die kommunalen Finanzen (SPD); Eliteförderung statt Bildung für alle (LINKE); Genmais erreicht Hessen (GRÜNE)
Videos der Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online) weiterlesen
Umgang mit Geräuschimmissionen bei Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kinderlärmgesetz) - 2. Lesung
Der Satz 'Kinderlärm ist Zukunftsmusik' entlarvt sich als hohle Sonntagsrede. Wenn CDU und FDP es mit der Kinderfreundlichkeit wirklich ernst meinen würden, könnten sie mit der Annahme des Gesetzentwurfs mindestens eine Brücke bis zur bundesweiten Regelung schlagen. weiterlesen
Zweites, Drittes und Viertes Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetz - 2. Lesung
Mit ihren Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetzen legt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der 2. Lesung im Landtag ihr Konzept dar, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, um Klimapolitik erfolgreich zu gestalten. weiterlesen
HESSENGERECHT – das Land braucht den Politikwechsel
Es ist das Mindeste, dass der Ministerpräsident vor der Volksvertretung und nicht nur vor seinen Parteigängern die Gründe für seinen Rücktritt erläutert. Dies gilt umso mehr, da gemäß Hessischer Verfassung der Rücktritt des Regierungschefs auch den Rücktritt der gesamten Landesregierung bedeutet. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Google braucht klares Stoppschild (FDP); Gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements (LINKE); Pleiten, Pech und Henzler im Kultusministerium (GRÜNE); Bouffier - Affairen, Skandale und kein Ende (SPD); Schuldenbremse umsetzen (CDU)
Videos der Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online) weiterlesen
Votum der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, schwarz-gelbe Politik korrigieren, Politikwechsel einleiten
Dass die beiden Parteien auf Bundesebene keine gemeinsame Linie zu Investitionen im Bildungsbereich finden, ist als Signal schlimm genug. Dass nun auch die beiden Landtagsfraktionen noch nicht einmal zum Wort ihres stellvertretenden Ministerpräsidenten stehen finden wir bedenklich. weiterlesen
Hessen stärkt Investitionen in Erneuerbare Energien
Erweiterung Bürgschaftsrichtlinie unnötig – GRÜNE: Lautenschläger soll sich gegen Kürzungen für erneuerbare Energien bei Bundesregierung einsetzen Als „absolute Luftnummer und Ablenkungsmanöver“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heute von CDU und FDP beantragte Erweiterung der Bürgschaftsrichtlinien für Unternehmen, die in erneuerbare Energien investieren wollen. „Diese Erweiterung ist nicht notwendig, da bereits seit langem … weiterlesen
Bologna-Prozess: Mit der Reform der Reform endlich ernsthaft beginnen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vor, noch immer nicht ihre Verantwortung zur Verbesserung der Umsetzung der Bologna-Reform wahrzunehmen. weiterlesen
