Inhalt
Archiv
Koch-Rücktritt - GRÜNE sehen Auflösungserscheinungen und schlechte Bilanz
„Auflösungserscheinungen“ in der hessischen Landesregierung sieht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, nachdem Roland Koch (CDU) heute seinen Rücktritt als Ministerpräsident zum 31. August bekannt gegeben hat. Auch Umweltministerin Lautenschläger (CDU) will dem Kabinett nicht mehr angehören. „Das System Koch ist in letzter Konsequenz gescheitert. Weder hat er seine inhaltlichen Ziele erreichet, noch … weiterlesen
Christean Wagner und Norbert Röttgen - Zwei Laufzeitverlängerer streiten sich zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung
Als „mehr als bizarr“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die Auseinandersetzung zwischen Christean Wagner (CDU) und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. „Wenn sich ein Laufzeitverlängerer mit dem anderen Laufzeitverlängerer darüber streitet, wie lange alte Atomkraftwerke noch am Netz bleiben dürfen, zeigt dies, dass beide die Zeichen der … weiterlesen
GRÜNE: Kochs misslungener Versuch, alte Spezis zu verteidigen
Der heutige Auftritt von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zeigt nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie groß die Not in der CDU-geführten Landesregierung sein muss. „Der Ministerpräsident, der in den vergangenen Wochen und Monaten bei fast allen hessischen Sachthemen schwieg, wird laut, wenn es um die Verteidigung seiner alten Spezis Weimar und Bouffier … weiterlesen
Tod von Ludwig von Friedeburg - Hessen hat einen engagierten Streiter für ein chancengerechtes Bildungssystem verloren
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben mit großer Betroffenheit auf den Tod des ehemaligen hessischen Kultusministers und Bildungssoziologen Ludwig von Friedeburg reagiert und an sein bildungspolitisches Wirken erinnert. „Ludwig von Friedeburg hat wie kaum ein anderer die Diskussion um das hessische Bildungssystem geprägt und hat sich bis zuletzt für Chancengerechtigkeit in der Bildung engagiert“, … weiterlesen
GRÜNE: Schwarz-gelb bizarr – CDU und FDP gegen Schröder, Schavan und Hahn
„Bizarr“ findet Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das heutige Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen CDU und FDP. „CDU und FDP haben heute bewiesen, dass für sie Bildung nicht zu den Schwerpunkten zukunftsfähiger Politik zählt, indem sie die Aussagen ihrer Parteikollegen Schröder und Schavan (beide CDU) und Haderthauer (CSU) ablehnten. Sogar dem Zitat des … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Votum der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, schwarz-gelbe Politik korrigieren, Politikwechsel einleiten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben vor ca. zehn Tagen im bevölkerungsreichsten Bundesland, nämlich Nordrhein-Westfalen, eine sehr eindrückliche Landtagswahl erleben dürfen. Es war so, dass die Bundesregierung, die jetzt seit sieben Monaten im Amt ist, seit ihrem ersten Amtstag nichts anderes gemacht hat, als auf das Wahldatum in Nordrhein-Westfalen zu starren. weiterlesen
Votum der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, schwarz-gelbe Politik korrigieren, Politikwechsel einleiten
Dass die beiden Parteien auf Bundesebene keine gemeinsame Linie zu Investitionen im Bildungsbereich finden, ist als Signal schlimm genug. Dass nun auch die beiden Landtagsfraktionen noch nicht einmal zum Wort ihres stellvertretenden Ministerpräsidenten stehen finden wir bedenklich. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Schwarz-gelbe Politik korrigieren - Politikwechsel einleiten
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Von der FDP zurück nach Europa. Da stimmt meine Fraktion dem, was der Herr Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung gesagt hat, ausdrücklich zu: Wir müssen dieses Europa gegen die Abzockerei und die Spekulation verteidigen, die gegen die gemeinsame Währung von 16 Staaten in den letzten Wochen stattgefunden hat. weiterlesen
