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Klarheit und Sicherheit bei Energiewende - GRÜNE vermissen bei Puttrichs Forderungen klare Aussagen zu Hessen
Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). „Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B und einen unumkehrbaren Atomausstieg mit einem schnellen und klaren Fahrplan. Gleichzeitig müssen die erneuerbaren Energien auch in Hessen so schnell wie möglich ausgebaut … weiterlesen
GRÜNE laden ein - Feierstunde zum 90. Geburtstag von Hildegard Hamm-Brücher
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt aus Anlass des 90. Geburtstags der ehemaligen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, am Freitag, dem 27. Mai, um 11 Uhr zu einer Feierstunde in den Kleinen Saal des Hessischen Landtags ein. Laudator ist der ehemalige Justizminister des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz. Hildegard Hamm-Brücher hatte … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Bouffier meint es mit dem Atomausstieg nicht ernst
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Stephan, man hat Ihrer Rede angemerkt, dass die Union energiepolitisch momentan nicht genau weiß, wo sie hin will. Wenn man selber nicht genau weiß, wo man hin will, dann ist immer ein übliches Verhalten, im Zweifel die Anderen zu beschimpfen. ... weiterlesen
Bericht der Reaktorsicherheitskommission - GRÜNE: AKW Biblis muss endgültig stillgelegt werden – Ausbau der erneuerbaren Energien vordringlich
Die AKWs Biblis A und B erfüllen nicht einmal die kleinste der drei Sicherheitsstufen. Das bedeutet, dass die dünne Hülle der beiden Uraltmeiler dem Absturz eines Kleinflugzeugs nicht standhalten würde. Um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, müssen die beiden AKWs dauerhaft und endgültig abgeschaltet bleiben. Der schlechte bauliche Schutz in Biblis war zwar schon immer bekannt, aber jetzt haben es noch einmal alle schwarz auf weiß. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde - Neue Energie braucht neue Netze – Trassenausbau in Hessen forcieren
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es gab in den letzten Jahren viele Behauptungen vonseiten der Regierungsfraktionen. Ich finde, Sie sollten sich einfach mal selbst an der Frage überprüfen, wie viele dieser Behauptungen denn am Ende zugetroffen sind. ... weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
"Was lange währt, wird endlich gut." Ich glaube, das kann man hier sagen. Denn in meiner Partei wird seit fast zehn Jahren darüber diskutiert, wie es gelingen kann, den Umstieg von einer gerätebezogenen Gebühr hin zu einem einfacheren Modell zu vollziehen. Wir haben das in unserem allerersten Papier Haushaltsabgabe genannt. Es wird Rundfunkbeitrag heißen. Aber es ist schon so, dass der Systemwechsel, den wir jetzt mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag auf den Weg bringen werden, von der Sache hier richtig ist. weiterlesen
