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Teilgenehmigung für Kohlekraftwerk Staudinger - GRÜNE: Regierungspräsidium Darmstadt schafft heimlich Fakten
Mit Verwunderung und Verärgerung hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Meldung zur Kenntnis genommen, dass das Regierungspräsidium Darmstadt angeblich eine zweite Teilgenehmigung für den Bau des neuen Megablocks 6 des Kohlekraftwerks Staudinger erteilt hat. Nach Angaben der Frankfurter Rundschau online hat das Regierungspräsidium Darmstadt bereits vor einem Monat die zweite Teilbaugenehmigung für den … weiterlesen
Nationalpark Kellerwald ist UNESCO-Weltnaturerbe - GRÜNE: Weltnaturerbe-Status ist Erfolg jahrelanger Arbeit
Mit großer Freude hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Nachricht von der Aufnahme des Nationalparks Kellerwald-Edersee in die UNESCO-Weltnaturerbe-Liste erreicht. „Wir freuen uns außerordentlich, dass der Kellerwald jetzt nicht nur Nationalpark, sondern auch Weltnaturerbe ist. Wir beglückwünschen das Team des Nationalparks und die engagierten Menschen der Region, die um die Aufnahme in die … weiterlesen
Endgültiges Aus für Biblis B - GRÜNE freuen sich über Ende einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung
Mit großer Freude nehmen DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass RWE das Atomkraftwerk Biblis B nicht mehr anschalten wird. Damit ist eine mehr als 30 jährige Auseinandersetzung endlich beendet und wir können uns endlich mit voller Kraft der Energiewende widmen. Ein Weiterbetrieb der beiden Uraltmeiler in Biblis ist nicht verantwortbar, die überfälligen Konsequenzen hat jetzt endlich auch RWE gezogen. Die Menschen in Hessen leben sicherer, weil die AKWs in Biblis nicht mehr ans Netz gehen. weiterlesen
Einladung zur Tagung „Moderner Kinder- und Jugendmedienschutz – Wie geht das?“
Im letzten Jahr ist die Verabschiedung des neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrags gescheitert. Seitdem ist die Debatte um den angemessenen Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet wieder neu entfacht. In manchen Punkten wäre der neue Staatsvertrag aus Sicht der GRÜNEN ein Fortschritt, in anderen ein Rückschritt gegenüber der zurzeit geltenden Fassung gewesen. Gleichzeitig zweifeln die meisten GRÜNEN Landtagsfraktionen daran, dass der neue Staatsvertrag die wirklichen Probleme lösen würde. weiterlesen
Wiederanfahren von Biblis B nach Moratorium? RWE immer unverschämter
RWE-Chef Jürgen Großmann geriert sich einmal mehr als der Rambo der Energiebranche. Dieses Verhalten gegenüber der gesellschaftlichen und politischen Mehrheit in unserem Land verursacht, nur um zusätzliche Gewinne aus einem kurzen Betrieb des zur endgültigen Stilllegung vorgesehenen AKWs ziehen zu können, einen enormen weiteren Ansehensschaden für den Konzern. Bei einem solchen Vorgehen ist es nachvollziehbar, wenn noch mehr Kunden künftig den RWE-Konzern boykottieren. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessen-SPD bei Staudinger auf Konfrontationskurs gegen Gewerkschaft und SPD-Bundesspitze
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden über Staudinger und wir reden über die Haltung der SPD. Ich bin froh, dass die hessische SPD eine andere Haltung vertritt, als die SPD-Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und Hannelore Kraft. Das spricht für die hessische SPD. Ob es für die SPD insgesamt spricht, das weiß ich nicht. Wir reden aber jetzt über die hessische SPD. ... weiterlesen
Treffen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin - GRÜNE: Biblis A und B müssen endgültig stillgelegt werden – Windenergie in Hessen ausbauen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt, dass die Blöcke A und B des Atomkraftwerk Biblis endgültig stillgelegt werden müssen. Zudem fordern DIE GRÜNEN die CDU/FDP-Landesregierung auf, jetzt endlich auch den Ausbau der Windenergie in Hessen anzugehen, nachdem Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in der Pressekonferenz festgestellt hatte, dass es keine „Privilegierung“ der Erzeugung von Windenergie auf dem Meer gebe. weiterlesen
Atomausstieg? GRÜNE: Was soll mit Biblis B geschehen?
„Auch Biblis B darf genauso wie Biblis A nicht wieder ans Netz gehen. Es ist eines der ältesten Atomkraftwerke Deutschlands und erfüllt wie zuletzt auch die Sicherheitsüberprüfungen nach dem Atomunfall von Fukushima gezeigt haben, die elementarsten Anforderungen wie Schutz gegen Flugzeugabstürze nicht. Die Möglichkeit, Biblis B als Kaltreserve nutzen zu wollen, scheint mit ein Pferdefuß der Einigung von Schwarz-Gelb und ein weiteres Geschenk für die Atomindustrie zu sein“, so Tarek Al-Wazir. weiterlesen
Feierstunde im Landtag - GRÜNE ehren Hildegard Hamm-Brücher
Mit einer Feierstunde im Hessischen Landtag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt Hildegard Hamm-Brücher anlässlich ihres 90. Geburtstags, den sie am 11. Mai beging, geehrt. „Hildegard Hamm-Brücher ist bekannt als unbestechliche Streiterin für Demokratie und Bürgerrechte. Dieses große Thema verfolgt sie auch nach ihrem Abschied aus der aktiven … weiterlesen
