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GRÜNE: Schwarz-Gelb stoppt die Energiewende und will zurück zu Kohle und Atom
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist entsetzt über die Abkehr der schwarz-gelben Landesregierung von der Energiewende und wirft CDU und FDP vor, die gemeinsamen Beschlüsse des Energiegipfels zu torpedieren und den Komplettausstieg aus der Energiewende vorzubereiten. DIE GRÜNEN appellieren an alle Wählerinnen und Wähler, die Energiewende vor Schwarz-Gelb zu retten, sonst stünde ein böses … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz – „Energiewende vor Schwarz-Gelb retten“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Wochenende stellten Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) und FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle ein Positionspapier vor, in dem sie den Ausstieg aus der Förderung der Erneuerbaren Energien und das Ende der Abnahmegarantien fordern. Gleichzeitig hat die FDP auf ihrem Parteitag einen Beschluss gefasst, der der Windenergie in Hessen den Garaus machen würde, wenn er … weiterlesen
GRÜNE würdigen Udo Schlitt
Als „unermüdlichen Mahner im Einsatz für soziale Gerechtigkeit“ würdigt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, den verstorbenen langjährigen Vorsitzenden des VdK Hessen-Thüringen, Udo Schlitt. „Die Landespolitik hat vom Engagement und Fachwissen Udo Schlitts profitiert. Er war ein Mahner und Streiter für soziale Gerechtigkeit und hat sich nie gescheut, der Politik die Leviten zu … weiterlesen
Einladung an die Landespressekonferenz: Besuch der IAA mit dem Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Tarek Al-Wazir
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Donnerstag, dem 12. September 2013, von 14 – 17 Uhr wird der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, ausgewählte Stände auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) besuchen. Zu diesem Rundgang möchten wir Sie recht herzlich einladen. Herr Al-Wazir wird während seines Rundgangs an den Ständen von vier Unternehmen mit Sitz … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Nächster schwarz-gelber Leuchtturm stürzt ein – Verwaltungsgerichtshof kippt Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war jetzt wieder ein sehr spannender Auftritt, weil der zuständige Minister mehr über Rheinland-Pfalz geredet hat, als über das, was in den nächsten Wochen eigentlich in Hessen passieren soll. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Widerspruch bei der CDU) Wir haben einen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Für eine Energiewende mit Plan
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion hat dem Entschließungsantrag den Titel „Für eine Energiewende mit Plan“ gegeben, weil wir feststellen müssen, dass wir im Hessen des Jahres 2013 bei der Energiewende keinen Plan seitens der schwarz-gelben Regierung haben, und ein solcher ist dringend nötig. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
GRÜNE für Energiewende mit Plan und gegen die Blockade von Schwarz-Gelb
Für eine Energiewende mit Plan hat sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir in der Plenardebatte stark gemacht und Schwarz-Gelb vorgeworfen, die Energiewende an die Wand zu fahren. „Bei der Wahl am 22. September wird es auch um eine Richtungswahl in der Energiepolitik gehen. Und zwar wird es darum gehen, ob eine richtige … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Kassel-Calden, Blitzer-Warnschilder, Pkw-Maut: Über schwarz-gelbe Verkehrspolitik in Hessen lacht ganz Deutschland
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Mai hat Deutschlands beliebtester Moderator und Showmaster in der Sendung „Wer wird Millionär“ schon bei der 1.000-Euro-Frage – das betrifft Sachen, die eigentlich jeder wissen muss – folgende Frage gestellt: „Was brachte die in der Nähe von Kassel gelegene 7.000-Einwohner-Gemeinde Calden im April in die Schlagzeilen?“ … weiterlesen
Nächster schwarz-gelber Leuchtturm stürzt ein - Verwaltungsgerichtshof kippt Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
Schwarz-Gelb muss erklären, wie der Betrieb des Flughafens so organisiert werden kann, dass sowohl die Sicherheit als auch der Lärmschutz der Anwohnerinnen und Anwohner gewährleistet werden können. Die CDU/FDP-Landesregierung kann nicht so tun, als habe sie mit dem allem nichts zu tun und allein der Flugsicherung den Schwarzen Peter in die Schuhe schieben. CDU und FDP, aber auch die SPD haben sich jahrelang für diesen Ausbau des Flughafens stark gemacht. Jetzt steht die Landesregierung vor den Trümmern ihrer Flughafenausbaupolitik. weiterlesen
Südumfliegung rechtswidrig – GRÜNE fragen Schwarz-Gelb nach Konsequenzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Weigerung von Schwarz-Gelb, über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Kassel zur Südumfliegung des Frankfurter Flughafens heute im Hessischen Landtag zu beraten, einen Beleg dafür, dass die Landesregierung keinen Plan im Zusammenhang mit dem Frankfurter Flughafen hat. „Die Landesregierung wurde von der VGH-Entscheidung kalt erwischt. Jetzt steht … weiterlesen
